Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3073 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Sicherheitspolitische Neuorientierung. Abhängigkeit von den USA reduzieren, Zusammenarbeit mit Europa intensivieren

Überwiesen an den Bundesrat

Eingereicht von

Sozialdemokratische Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sozialdemokratische Fraktion reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einer Auslegeordnung zeitnah darzulegen, mit welchen Massnahmen die sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA reduziert und die Zusammenarbeit mit europäischen Staaten und der EU im Bereich der Sicherheitspolitik verstärkt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«In der sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz, die wir im Dezember des letzten Jahres in die Vernehmlassung gegeben haben, und in der rüstungspolitischen Strategie vom Juni 2025 werden Massnahmen zum Ausbau der …»

Auszug

«In der sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz, die wir im Dezember des letzten Jahres in die Vernehmlassung gegeben haben, und in der rüstungspolitischen Strategie vom Juni 2025 werden Massnahmen zum Ausbau der sicherheits- und rüstungspolitischen Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarstaaten dargelegt. Die Ver…»

12.03.2026, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Einerseits braucht es dieses Postulat nicht, weil grundsätzlich der Bundesrat schon heute selber über seine Zusammenarbeiten entscheiden kann.»

Auszug

Ich vertrete hier die Seite, die das Postulat bekämpfen will. Einerseits braucht es dieses Postulat nicht, weil grundsätzlich der Bundesrat schon heute selber über seine Zusammenarbeiten entscheiden kann. Andererseits haben Sie gehört, woher dieses Postulat kommt.

12.03.2026, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat wird von Herrn Thomas Hurter bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2026, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat der SP-Fraktion wurde vor genau einem Jahr eingereicht, und ich glaube, es könnte nicht aktueller sein.»

Auszug

Das Postulat der SP-Fraktion wurde vor genau einem Jahr eingereicht, und ich glaube, es könnte nicht aktueller sein. Die SP wies schon 2017 darauf hin, dass die Einverleibung in die amerikanische Sicherheitsarchitektur und die daraus resultierende Abhängigkeit problematisch werden könnten.

12.03.2026, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einer Auslegeordnung zeitnah darzulegen, mit welchen Massnahmen die sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA reduziert und die Zusammenarbeit mit europäischen Staaten und der EU im Bereich der Sicherheitspolitik verstärkt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind insbesondere strategische Alternativen in der Rüstungsbeschaffung sowie Möglichkeiten einer vertieften sicherheitspolitischen Kooperation mit europäischen Partnern zu analysieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Bereits beschlossene Beschaffungen werden nicht infrage gestellt.
    • Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas.
    • Gleichzeitig gilt es, die Kooperation mit europäischen Partnern auszubauen.
    • Um den zunehmenden rüstungspolitischen Herausforderungen im markant verschlechterten Sicherheitsumfeld der Schweiz gerecht zu werden, erarbeitet das VBS im Auftrag des Bundesrates zurzeit die Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2025 und eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3073 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 98:87 (5 Enth.)
    ↩