
← Start25.3087 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der tote Winkel. Fatal für Velofahrerinnen und Velofahrer sowie Fussgängerinnen und Fussgänger
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Jedes Jahr werden bei Unfällen, an denen Velofahrerinnen und Velofahrer oder Fussgängerinnen und Fussgänger sowie schwere Nutzfahrzeuge beteiligt sind, rund 60 Personen schwer verletzt oder getötet.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Jedes Jahr werden bei Unfällen, an denen Velofahrerinnen und Velofahrer oder Fussgängerinnen und Fussgänger sowie schwere Nutzfahrzeuge beteiligt sind, rund 60 Personen schwer verletzt oder getötet.1
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- Eine der Ursachen für diese Unfälle ist der tote Winkel, d. h. der Bereich rund um das schwere Nutzfahrzeug, der für die Fahrerin oder den Fahrer nicht sichtbar ist.
- Gemäss der Änderung der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (SR 741.41), die am 1. April 2024 in Kraft getreten ist, müssen schwere Nutzfahrzeuge zur Personen- und Güterbeförderung neu mit einem Assistenzsystem zur Überwachung des toten Winkels ausgerüstet sein.
- Dies gilt jedoch nur für neu in Verkehr gesetzte Fahrzeuge.
- Es wird also noch viele Jahre dauern, bis alle schweren Nutzfahrzeuge mit einem solchen System ausgerüstet sein werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Regelung in Österreich ist dem Bundesrat bekannt.1
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- Er hat jedoch noch keine Kenntnisse über die Wirksamkeit der Massnahme.
- Die vergleichsweise seltenen Unfälle im Zusammenhang mit dem toten Winkel (Jahre 2015-2024: 177 321 Unfälle mit Personenschaden, davon 66 Rechtsabbiege-Unfälle mit unfallverursachendem LKW und einem Velo; Quelle: Informationssystem Strassenverkehrsunfälle des Bundesamtes für Strassen ASTRA) sind nicht in erster Linie auf die Geschwindigkeit zurückzuführen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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