
← Start25.3093 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Emissionshandel. Fragwürdige Gratisemissionsrechte
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonClaudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (14)
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Einige Firmen erhielten im Rahmen von Subventionen mehr Gratisrechte, als sie für ihre Treibhausgasemissionen benötigten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Einige Firmen erhielten im Rahmen von Subventionen mehr Gratisrechte, als sie für ihre Treibhausgasemissionen benötigten.1
+ 4 mehr
- Diese können sie nun gewinnbringend verkaufen.
- Müssten sie wie die Schweizer Haushalte und KMUs für all ihre Emissionen die CO2-Abgabe bezahlen, hätte sie das 2,9 Milliarden Franken gekostet.
- Die Reduktion der Treibhausgasemissionen war gering, und es wurden wenig transformative Klimainvestitionen getätigt.
- Seit Beginn des EHM (Emissionshandelsmarkt oder EHS für Emissionshandelssysteme) erhielten diverse Unternehmen über die Jahre mehr Gratisemissionsrechte als sie an Emissionen auswiesen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- 1) Der Anteil der im Emissionshandel einem Unternehmen kostenlos zugeteilten Emissionsrechte beruht auf dessen historischen Produktionsmengen und einem Benchmarkwert, der sich von den effizientesten Unternehmen in der EU ableitet und periodisch reduziert wird.1
+ 4 mehr
- Die nächste Verschärfung der Benchmarks ist ab dem Jahr 2026 vorgesehen.
- Es erhalten nur Unternehmen mehr Emissionsrechte als benötigt, die bereits treibhausgaseffizienter produzieren, als dies der Benchmark vorgibt.
- Grundsätzlich können Unternehmen, die in Massnahmen zur Verminderung der Treibhausgasemissionen und in die Dekarbonisierung investieren, von der kostenlosen Zuteilung profitieren, was einen wichtigen finanziellen Anreiz darstellt, solche Massnahmen umzusetzen.
- Somit werden die Anreize zur Emissionsminderung im Emissionshandelssystem (EHS) nicht ausgehebelt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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