Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniel RuchVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sowie die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) zu ändern, damit die Nutzung altrechtlicher Gebäude, die ganz oder teilweise Wohnzwecken dienen und ausserhalb der Bauzone liegen, so rationell wie möglich erfolgt und die Nutzung des gesamten vorhandenen Bauvolumens gefördert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, das Raumplanungsgesetz und die Raumplanungsverordnung so zu ändern, dass altrechtliche Gebäude ausserhalb der Bauzone, die ganz oder teilweise dem Wohnen dienen, möglichst …»

Auszug

«Mit der Motion wird der Bundesrat aufgefordert, das Raumplanungsgesetz und die Raumplanungsverordnung so zu ändern, dass altrechtliche Gebäude ausserhalb der Bauzone, die ganz oder teilweise dem Wohnen dienen, möglichst effizient genutzt werden können und dass das bestehende Bauvolumen ausgeschöpft werden kann. Solche…»

16.03.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Genau das habe ich in meinem Eingriff etwas zu erläutern versucht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Genau das habe ich in meinem Eingriff etwas zu erläutern versucht. Im neuen System der LAT 2 gibt es einen extrem wichtigen Mechanismus: den Ausgleichsmechanismus.

16.03.2026, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, dass es Jahre dauern wird, bis Renovationen durchgeführt werden können.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrter Kollege Christophe Clivaz, Sie berufen sich auf das Gesetz, das wir gerade revidiert haben, also auf die überarbeitete LAT. Sie wissen, dass es Jahre dauern wird, bis Renovationen durchgeführt werden können.

16.03.2026, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen erklären, warum Ihr Motion kein guter Vorschlag ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank, Herr Ruch, für Ihre Frage. Ich werde Ihnen erklären, warum Ihr Motion kein guter Vorschlag ist.

16.03.2026, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herrn Christophe Clivaz bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.03.2026, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sowie die Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) zu ändern, damit die Nutzung altrechtlicher Gebäude, die ganz oder teilweise Wohnzwecken dienen und ausserhalb der Bauzone liegen, so rationell wie möglich erfolgt und die Nutzung des gesamten vorhandenen Bauvolumens gefördert wird.1
    + 1 mehr
    • So müssen diese Gebäude unter Beachtung ihrer äusseren Erscheinungsform renoviert oder sogar wieder aufgebaut werden können, sofern sie insbesondere weiterhin zu Wohnzwecken genutzt werden und bereits über eine Verkehrsanbindung verfügen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3113 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 113:70
    ↩