Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3143 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Bahnausbau. BIF am Anschlag?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

18.06.2025, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss sagen, wir haben keine Differenz in der Wahrnehmung und auch keine bei den Erwartungen.»

Auszug

Ich danke Ihnen für die Diskussion. Ich muss sagen, wir haben keine Differenz in der Wahrnehmung und auch keine bei den Erwartungen. Frau Ständerätin Herzog, es ist mehr als ein Wunschkatalog. Ich glaube, es sind berechtigte Anliegen.

18.06.2025, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann und muss mich den Ausführungen von Kollegin Herzog uneingeschränkt anschliessen.»

Auszug

Ich kann und muss mich den Ausführungen von Kollegin Herzog uneingeschränkt anschliessen. Substanz und Mehrkosten bei beschlossenen Ausbauprojekten sind das eine.

18.06.2025, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Inhaltlich wurde bei der letzten Interpellation, der Interpellation 25.3137, bereits einiges von dem gesagt, was mir ebenfalls wichtig ist.»

Auszug

Inhaltlich wurde bei der letzten Interpellation, der Interpellation 25.3137, bereits einiges von dem gesagt, was mir ebenfalls wichtig ist. Ich kann auch sagen, dass ich die Stellungnahme des Bundesrates als eher ausweichend formuliert empfinde.

18.06.2025, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

18.06.2025, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Eisenbahn ist ein wesentlicher Garant für Prosperität der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Ihr Substanzerhalt und Ausbau sind deshalb politisch weitgehend unbestritten.
    • Die dafür nötigen Mittel nehmen allerdings massiv zu.
    • Für den laufenden Substanzerhalt wurde für die LV 2025-2028 ein Finanzrahmen von 16.4 Mia CHF beschlossen – ein Plus von rund 2 Mia gegenüber der vorangehenden Periode.
    • Bereits beschlossene Projekte des AS2035 führen zu Mehrkosten von rund 5.5 Mia.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur werden aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert: Er wird durch zweckgebundene Einnahmen des Bundes (Anteil Schwerverkehrsabgabe, MWST-Promille, Anteil Mineralölsteuer, Anteil direkte Bundessteuer, Kantonsbeiträge) und Einlagen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt geäufnet.1
    + 4 mehr
    • Betrieb und Substanzerhalt der bestehenden Infrastruktur haben laut Gesetz Priorität vor dem Ausbau.
    • Grundsätzlich ist die finanzielle Situation im BIF aktuell solide, wobei sich mittelfristig ein finanzieller Engpass abzeichnet.
    • Primäre Gründe hierfür sind aus heutiger Sicht ein erhöhter Bedarf für den Substanzerhalt und Mehrkosten bei den beschlossenen Ausbauprojekten.
    • Die Kürzungen der Einlage aus der Schwerverkehrsabgabe, deren Mittel u. a. für die Stabilisierung des Bundeshaushaltes im Rahmen des Entlastungspakets 2027 und die Kompensation der kürzlich beschlossenen neuen Förderung des Schienengüterverkehrs (Gütertransportgesetz; SR 742.41) benötigt werden, spielen demgegenüber eine untergeordnete Rolle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3143 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩