Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll deshalb prüfen und berichten:1
    + 2 mehr
    • wie IFA als Teil der bestehenden Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) eingeführt werden kann, um die Auswirkungen neuer Gesetze und regulatorischer Massnahmen auf Forschung und Entwicklung systematisch zu evaluieren;
    • welche Kriterien zur Beurteilung der Innovationsauswirkungen entwickelt werden könnten (z. B. Anreizstrukturen für Forschung, Investitionsbedingungen für innovative Unternehmen, langfristige Versorgungssicherheit in forschungsintensiven Bereichen);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz gehört gemäss verschiedenen Rankings wie dem Global Innovation Index der World Intellectual Property Organisation zu den innovativsten Ländern der Welt.
    • Diese Innovationskraft ist ein entscheidender Faktor für die hohe Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
    • Eine gute und innovationsfreundliche Regulierung leistet dabei einen massgeblichen Beitrag zu attraktiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
    • Der Bundesrat ist der Meinung, dass die wesentlichen Voraussetzungen für einen innovationsfreundlichen Regulierungsrahmen in der Schweiz bereits gegeben sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Nationalrat geplant

    • In Nationalrat geplant · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3156 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · In Nationalrat geplant
    ↩