
← Start25.3156 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Einführung einer Innovationsfolgeabschätzung (IFA) zur Sicherstellung einer innovationsfreundlichen Gesetzgebung
In Nationalrat geplant
Eingereicht vonKatja Christ
KCGLP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (17)
- Beat Flach
BFGLP
AGAargau
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
- Jürg Grossen
JGGLP
BEBern
- Céline Weber
CWGLP
VDWaadt
- Corina Gredig
CGGLP
ZHZürich
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
- Simona Brizzi
SBSP
AGAargau
- Gabriela Suter
GSSP
AGAargau
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Nationalrat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Katja Christ
KCGLP
BSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat soll deshalb prüfen und berichten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat soll deshalb prüfen und berichten:1
+ 2 mehr
- wie IFA als Teil der bestehenden Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) eingeführt werden kann, um die Auswirkungen neuer Gesetze und regulatorischer Massnahmen auf Forschung und Entwicklung systematisch zu evaluieren;
- welche Kriterien zur Beurteilung der Innovationsauswirkungen entwickelt werden könnten (z. B. Anreizstrukturen für Forschung, Investitionsbedingungen für innovative Unternehmen, langfristige Versorgungssicherheit in forschungsintensiven Bereichen);1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Die Schweiz gehört gemäss verschiedenen Rankings wie dem Global Innovation Index der World Intellectual Property Organisation zu den innovativsten Ländern der Welt.
- Diese Innovationskraft ist ein entscheidender Faktor für die hohe Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
- Eine gute und innovationsfreundliche Regulierung leistet dabei einen massgeblichen Beitrag zu attraktiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
- Der Bundesrat ist der Meinung, dass die wesentlichen Voraussetzungen für einen innovationsfreundlichen Regulierungsrahmen in der Schweiz bereits gegeben sind.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Nationalrat geplant
- In Nationalrat geplant · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
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