Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3172 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kostendeckungsgrad LSVA

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • David RothLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
    + 2 mehr
    • Welche Zahlen zu den Kosten zu Lasten der Allgemeinheit respektive zum Kostendeckungsgrad im Schwerverkehr dienen als Grundlage für die anstehende Teilrevision der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)?
    • Basieren die Ermittlung dieser Zahlen wiederum – wie im Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG) vorgeschrieben – auf dem neusten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse oder gibt es aktuellere und somit adäquatere Zahlen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Verkehr veröffentlicht jährlich ein Faktenblatt zur Kostendeckung des Schwerverkehrs ( Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) - BAV ), das auf den ex post-Berechnungen des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) zu den externen Kosten und Nutzen des Verkehrs basiert.1
    + 4 mehr
    • Die Daten in diesem Faktenblatt werden jährlich durch das ARE aktualisiert.
    • Die Daten sind somit aktuell und dienen als Grundlage für die Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG; SR 641.81).
    • Das ARE führt regelmässig, alle 5 Jahre, eine methodische Überprüfung der externen Kosten und Nutzen des Verkehrs durch.
    • Ziel einer Revision ist es, die Berechnungen an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und verfügbaren Datengrundlagen anzupassen, wie es das SVAG vorschreibt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3172 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩