
← Start25.3172 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kostendeckungsgrad LSVA
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDavid Roth
DRSP
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- David Roth
DRSP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
+ 2 mehr
- Welche Zahlen zu den Kosten zu Lasten der Allgemeinheit respektive zum Kostendeckungsgrad im Schwerverkehr dienen als Grundlage für die anstehende Teilrevision der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA)?
- Basieren die Ermittlung dieser Zahlen wiederum – wie im Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG) vorgeschrieben – auf dem neusten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse oder gibt es aktuellere und somit adäquatere Zahlen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Verkehr veröffentlicht jährlich ein Faktenblatt zur Kostendeckung des Schwerverkehrs ( Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) - BAV ), das auf den ex post-Berechnungen des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) zu den externen Kosten und Nutzen des Verkehrs basiert.1
+ 4 mehr
- Die Daten in diesem Faktenblatt werden jährlich durch das ARE aktualisiert.
- Die Daten sind somit aktuell und dienen als Grundlage für die Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetz (SVAG; SR 641.81).
- Das ARE führt regelmässig, alle 5 Jahre, eine methodische Überprüfung der externen Kosten und Nutzen des Verkehrs durch.
- Ziel einer Revision ist es, die Berechnungen an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und verfügbaren Datengrundlagen anzupassen, wie es das SVAG vorschreibt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört