
← Start25.3190 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Flächendeckende und krisensichere Internetanbindung für öffentliche und private Nutzer durch den raschen Beitritt zu IRIS2 garantieren
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit Annahme der Motion 24.3476 wurde der Bundesrat beauftragt, eine umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich anzustreben.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit Annahme der Motion 24.3476 wurde der Bundesrat beauftragt, eine umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich anzustreben.1
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- Der Weltraum erhält aufgrund des technischen Fortschritts und der zunehmenden staatlich-militärischen Nutzung eine immer grössere strategische und sicherheitspolitische Bedeutung.
- Für ein Land wie die Schweiz, das nur über begrenzte eigene Weltrauminfrastrukturen verfügt, ist internationale Kooperation unerlässlich, um ihre Interessen zu wahren.
- Das Programm «Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellite» (IRIS 2 ) ist eine geplante Satellitenkonstellation der EU, die eine flächendeckende Internetanbindung für öffentliche und private Nutzer bieten soll.
- Ziel des Programms ist es, die digitale Souveränität Europas zu stärken, indem eine sichere, zuverlässige und gegen Cyberbedrohungen widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur bereitstellt wird.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Finanzrahmen sowie wesentliche Programmelemente von IRIS 2 für die Periode 2028 - 2034 müssen von der EU noch festlegt werden.1
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- Der Bundesrat kann erst danach eine Standortbestimmung vornehmen.
- Entsprechend sind bis anhin keine exploratorischen Gespräche mit der EU geführt worden.
- Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 24.3476 «Umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich» ausgeführt, dass die Frage einer Teilnahme am EU-Programm Copernicus aus finanziellen Gründen aufgeschoben wurde und dass ein Beitritt für die nächste Programmphase ab 2028 in der laufenden Periode geprüft werden soll.
- Die vom Bundesrat im Bericht in Erfüllung des Postulats 21.4176 Bellaiche «Cyberrisiken im All» vom 17. Dezember 2021 genannten Massnahmen sind in verschiedenen strategischen Grundlagedokumenten verankert und werden laufend umgesetzt.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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