Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3190 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Flächendeckende und krisensichere Internetanbindung für öffentliche und private Nutzer durch den raschen Beitritt zu IRIS2 garantieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Mit Annahme der Motion 24.3476 wurde der Bundesrat beauftragt, eine umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich anzustreben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit Annahme der Motion 24.3476 wurde der Bundesrat beauftragt, eine umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich anzustreben.1
    + 4 mehr
    • Der Weltraum erhält aufgrund des technischen Fortschritts und der zunehmenden staatlich-militärischen Nutzung eine immer grössere strategische und sicherheitspolitische Bedeutung.
    • Für ein Land wie die Schweiz, das nur über begrenzte eigene Weltrauminfrastrukturen verfügt, ist internationale Kooperation unerlässlich, um ihre Interessen zu wahren.
    • Das Programm «Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellite» (IRIS 2 ) ist eine geplante Satellitenkonstellation der EU, die eine flächendeckende Internetanbindung für öffentliche und private Nutzer bieten soll.
    • Ziel des Programms ist es, die digitale Souveränität Europas zu stärken, indem eine sichere, zuverlässige und gegen Cyberbedrohungen widerstandsfähige Kommunikationsinfrastruktur bereitstellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Finanzrahmen sowie wesentliche Programmelemente von IRIS 2 für die Periode 2028 - 2034 müssen von der EU noch festlegt werden.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat kann erst danach eine Standortbestimmung vornehmen.
    • Entsprechend sind bis anhin keine exploratorischen Gespräche mit der EU geführt worden.
    • Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion 24.3476 «Umfassende Kooperation mit der EU im Weltraumbereich» ausgeführt, dass die Frage einer Teilnahme am EU-Programm Copernicus aus finanziellen Gründen aufgeschoben wurde und dass ein Beitritt für die nächste Programmphase ab 2028 in der laufenden Periode geprüft werden soll.
    • Die vom Bundesrat im Bericht in Erfüllung des Postulats 21.4176 Bellaiche «Cyberrisiken im All» vom 17. Dezember 2021 genannten Massnahmen sind in verschiedenen strategischen Grundlagedokumenten verankert und werden laufend umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3190 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩