
← Start25.3192 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einbezug der Bereiche Arbeit und Ausbildung bei der "Modernisierung des IFEG" und im Inklusionsrahmengesetz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Kurz vor Ende des vergangenen Jahres präsentierte der Bundesrat die Eckpunkte für einen indirekten Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative.1
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Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kurz vor Ende des vergangenen Jahres präsentierte der Bundesrat die Eckpunkte für einen indirekten Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative.1
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- In der laufenden Session hat der Ständerat die Motion 24.3003 der SGK-N für die Modernisierung des IFEG an den Bundesrat überwiesen.
- Gegenvorschlag und Motion stellen den Bereich Wohnen ins Zentrum.
- Aus heutiger Sicht mutet das IFEG antiquiert an.
- Das Rahmengesetz legt fest, dass die Kantone ein institutionelles Angebot für Menschen mit Behinderungen in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Beschäftigung gewährleisten.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Motion SGK-N 24.3003 beauftragt den Bundesrat durch eine Revision des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG; SR 831.26) und weiteren damit verbundenen Bundesgesetzen zeitgemässe Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit Menschen mit Behinderungen ihre Wohnform sowie ihren Wohnort frei und selbstbestimmt wählen können und die hierfür nötige Unterstützung erhalten.1
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- Der Bundesrat wird im Sommer 2025 die Vorlage für einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» in die Vernehmlassung schicken.
- Er beabsichtigt, im Rahmen der Vorlage ein neues Rahmengesetz vorzuschlagen.
- Es wird zurzeit geprüft, ob und wie das IFEG gemäss dem Auftrag des Parlaments im Rahmen der Motion SGK-N 24.3003 «Das IFEG modernisieren.
- Gleiche Wahlmöglichkeiten und entsprechende ambulante Unterstützung für Menschen mit Behinderungen im Bereich Wohnen» in das geplante Rahmengesetz integriert und allenfalls weiterentwickelt werden könnte.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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