Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3192 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Einbezug der Bereiche Arbeit und Ausbildung bei der "Modernisierung des IFEG" und im Inklusionsrahmengesetz

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Kurz vor Ende des vergangenen Jahres präsentierte der Bundesrat die Eckpunkte für einen indirekten Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kurz vor Ende des vergangenen Jahres präsentierte der Bundesrat die Eckpunkte für einen indirekten Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative.1
    + 4 mehr
    • In der laufenden Session hat der Ständerat die Motion 24.3003 der SGK-N für die Modernisierung des IFEG an den Bundesrat überwiesen.
    • Gegenvorschlag und Motion stellen den Bereich Wohnen ins Zentrum.
    • Aus heutiger Sicht mutet das IFEG antiquiert an.
    • Das Rahmengesetz legt fest, dass die Kantone ein institutionelles Angebot für Menschen mit Behinderungen in den Bereichen Arbeit, Wohnen und Beschäftigung gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Motion SGK-N 24.3003 beauftragt den Bundesrat durch eine Revision des Bundesgesetzes über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG; SR 831.26) und weiteren damit verbundenen Bundesgesetzen zeitgemässe Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit Menschen mit Behinderungen ihre Wohnform sowie ihren Wohnort frei und selbstbestimmt wählen können und die hierfür nötige Unterstützung erhalten.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird im Sommer 2025 die Vorlage für einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» in die Vernehmlassung schicken.
    • Er beabsichtigt, im Rahmen der Vorlage ein neues Rahmengesetz vorzuschlagen.
    • Es wird zurzeit geprüft, ob und wie das IFEG gemäss dem Auftrag des Parlaments im Rahmen der Motion SGK-N 24.3003 «Das IFEG modernisieren.
    • Gleiche Wahlmöglichkeiten und entsprechende ambulante Unterstützung für Menschen mit Behinderungen im Bereich Wohnen» in das geplante Rahmengesetz integriert und allenfalls weiterentwickelt werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3192 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩