Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ethikkommission im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) einzuberufen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Ethikkommission im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) einzuberufen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) neue Herausforderungen insbesondere auf rechtlicher, gesellschaftlicher und ethischer Ebene mit sich bringt.
    • Die Bundesverwaltung befasste sich schon in ihren ersten Arbeiten im Bereich KI mit ethischen Fragen, namentlich im Bericht zu den Herausforderungen der KI von 2019 und in den Leitlinien «Künstliche Intelligenz» für den Bund von 2020 (verfügbar unter https://www.sbfi.admin.ch > BFI-Politik > Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes 2025-2028 > Transversale Themen im BFI-Bereich > Digitalisierung im BFI-Bereich > Künstliche Intelligenz).
    • Auch auf internationaler Ebene sind die ethischen Herausforderungen ein zentrales Element der Überlegungen zur Steuerung von KI.
    • So haben am 23. November 2021 sämtliche Mitgliedstaaten der UNESCO, wozu auch die Schweiz gehört, eine Empfehlung zur Ethik der KI verabschiedet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3210 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩