Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3216 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Erfassung von Motorleistung und Fahrzeuggewicht in der Unfallstatistik

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Motion ein.
  • In der Schweiz werden die Motorleistung (kW/PS) und das Fahrzeuggewicht derzeit nicht systematisch in die offizielle Unfallstatistik einbezogen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Schweiz werden die Motorleistung (kW/PS) und das Fahrzeuggewicht derzeit nicht systematisch in die offizielle Unfallstatistik einbezogen.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen zu treffen, um diese Faktoren künftig – neben bereits erfassten Parametern wie bspw.
    • die Geschwindigkeit, Wetterverhältnisse oder Verletzungsschwere – ebenfalls in der Unfallstatistik zu erfassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Daten zu Strassenverkehrsunfällen werden im Informationssystem Strassenverkehrsunfälle (ISU) erfasst.
    • Dabei dürfen Daten aus anderen Informationssystemen zu Auswertungszwecken ins ISU übernommen oder damit verknüpft werden (Art. 89 m des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01]).
    • Die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Verknüpfung von Unfalldaten mit Fahrzeugdaten (z. B. Motorleistung und Fahrzeuggewicht) sind somit bereits gegeben.
    • Von dieser Möglichkeit wurde für die Beantwortung von Fragen zur Verkehrssicherheit bereits Gebrauch gemacht, beispielsweise indem für die Stellungnahme des Bundesrats zur Motion Suter (20.3599; Verkehrsunfälle reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3216 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩