
← Start25.3240 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 AKW-Neubauverbot. Keine Unsicherheiten in der Energiepolitik schaffen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
+ 3 mehr
- Auf welcher fundierten, wissenschaftlichen und technologischen Analyse basiert die Entscheidung, das AKW-Neubauverbot aufzuheben, obwohl neue Kerntechnologien noch nicht marktreif sind?
- Oder plant der Bundesrat den Bau von Kraftwerken mit konventioneller AKW-Technologie?
- Wie soll der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben werden, wenn gleichzeitig ein Gegenvorschlag verfolgt wird, der Investitionsklima und Planungssicherheit in diesem Bereich zu beeinträchtigen droht?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Zu 1, 4-7: Wie bereits in der Stellungnahme zur Interpellation 24.4011 Brenzikofer «AKW-Pläne des Bundesrates (1)» festgehalten, geht es beim indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» mit der Aufhebung des Neubauverbotes nicht um ein konkretes Neubauprojekt und somit auch nicht um die Reaktortechnologie allfälliger neuer Kernkraftwerke (KKW).1
+ 3 mehr
- Ebenso sind weder die Beschaffung ausländischer Technologien für KKW noch die Finanzierung neuer KKW Gegenstand des Gegenvorschlags.
- Die bestehenden KKW wurden ohne Bundesmittel finanziert und können heute wirtschaftlich betrieben werden.
- Der Bundesrat will mit seinem indirekten Gegenvorschlag vielmehr die Technologieoffenheit im Bereich der Stromproduktion unterstützen und eine grundsätzliche Diskussion über allfällige neue KKW ermöglichen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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