Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3242 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie wird entschieden, ob nach dem Verbot eines Pestizids Verkaufs- und Aufbrauchfristen gelten oder nicht?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wenn die Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels (PSM) zurückgezogen wird, können spezifische Verkaufs- und Aufbrauchfristen festgelegt werden.1
    + 4 mehr
    • Somit können PSM noch jeweils ein Jahr lang verkauft und aufgebracht werden, wenn sie für problematisch für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt befunden wurden.
    • Laut Pflanzenschutzmittelverordnung ist dies nur möglich, wenn dem Verbot keine «als unannehmbar erachtete, potenziell gefährliche Wirkung» zugrunde liegt.
    • Wird das Gefährdungspotenzial als unannehmbar beurteilt, kann das Verbot auch ohne Verkaufs- und Verwendungsfrist erlassen werden.
    • So wurde Chlorothalonil (und alle Chlorothalonil-haltigen PSM-Produkte) mittels Allgemeinverfügung für die Anwendung verboten, ohne Fristen, da ein unannehmbares Gefährdungspotenzial bestand.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Pflanzenschutzmittel (PSM) dienen dazu, Nutzpflanzen und deren Erzeugnisse vor Schadorganismen, Krankheiten und konkurrierenden Pflanzen zu schützen.1
    + 4 mehr
    • Sie können unerwünschte Auswirkungen auf die Umwelt, Tiere, Pflanzen oder Menschen, also auf «Nichtziel-Organismen», haben.
    • Um diese negativen Auswirkungen zu vermeiden, durchlaufen die PSM ein gründliches Bewilligungsverfahren.
    • In diesem Rahmen werden auch die darin enthaltenen Wirkstoffe einem Genehmigungsverfahren unterzogen, wenn sie bislang in der Schweiz noch nicht genehmigt waren.
    • Ein PSM wird nur zugelassen, wenn es keine unannehmbaren Auswirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3242 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩