
← Start25.3242 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie wird entschieden, ob nach dem Verbot eines Pestizids Verkaufs- und Aufbrauchfristen gelten oder nicht?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Wenn die Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels (PSM) zurückgezogen wird, können spezifische Verkaufs- und Aufbrauchfristen festgelegt werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wenn die Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels (PSM) zurückgezogen wird, können spezifische Verkaufs- und Aufbrauchfristen festgelegt werden.1
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- Somit können PSM noch jeweils ein Jahr lang verkauft und aufgebracht werden, wenn sie für problematisch für die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt befunden wurden.
- Laut Pflanzenschutzmittelverordnung ist dies nur möglich, wenn dem Verbot keine «als unannehmbar erachtete, potenziell gefährliche Wirkung» zugrunde liegt.
- Wird das Gefährdungspotenzial als unannehmbar beurteilt, kann das Verbot auch ohne Verkaufs- und Verwendungsfrist erlassen werden.
- So wurde Chlorothalonil (und alle Chlorothalonil-haltigen PSM-Produkte) mittels Allgemeinverfügung für die Anwendung verboten, ohne Fristen, da ein unannehmbares Gefährdungspotenzial bestand.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Pflanzenschutzmittel (PSM) dienen dazu, Nutzpflanzen und deren Erzeugnisse vor Schadorganismen, Krankheiten und konkurrierenden Pflanzen zu schützen.1
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- Sie können unerwünschte Auswirkungen auf die Umwelt, Tiere, Pflanzen oder Menschen, also auf «Nichtziel-Organismen», haben.
- Um diese negativen Auswirkungen zu vermeiden, durchlaufen die PSM ein gründliches Bewilligungsverfahren.
- In diesem Rahmen werden auch die darin enthaltenen Wirkstoffe einem Genehmigungsverfahren unterzogen, wenn sie bislang in der Schweiz noch nicht genehmigt waren.
- Ein PSM wird nur zugelassen, wenn es keine unannehmbaren Auswirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt hat.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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