
← Start25.3247 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kriminalstatistik. Transparenz zugunsten einer wirksamen Kriminalitätsbekämpfung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonPascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Wieso werden in der Kriminalstatistik (PKS) nur Schweizer ausgewiesen und alle anderen Nationalitäten in drei Sammelkategorien (Wohnbevölkerung, Asyl, übrige Ausländer) zusammengefasst?1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wieso werden in der Kriminalstatistik (PKS) nur Schweizer ausgewiesen und alle anderen Nationalitäten in drei Sammelkategorien (Wohnbevölkerung, Asyl, übrige Ausländer) zusammengefasst?1
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- Welchen Nationalitäten sind die Beschuldigten bei folgenden Delikten zuzuordnen (PKS; 2022-2024; schweizweit; nach Aufenthaltsstatus): Tötungsdelikte, einfache Körperverletzung, schwere Körperverletzung, Raufhandel, Angriff, Diebstahl (alle Varianten), Raub, Drohung, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte?
- Falls Frage 2 nicht beantwortet wird: Was spricht gegen eine Veröffentlichung?
- Ist der BR nicht auch der Meinung, dass es für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung essentiell ist, Transparenz zu schaffen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist seit der Revision im Jahr 2009 jeweils im Jahresbericht für das Strafgesetzbuch (StGB; SR 311.0), das Betäubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121) und das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG; SR 142.20) die Nationalitäten im Detail aus (www.bfs.admin.ch > Statistiken > Kriminalität und Strafrecht > Polizei > Polizei > Übersicht.1
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- Die Auswertungen nach einzelnen Nationalitäten der beschuldigten Personen wurden im Laufe der Jahre ausgeweitet und stehen seit mehr als 10 Jahren für die einzelnen Titel des StGB (Leib und Leben, Vermögen etc.) detailliert zur Verfügung (www.bfs.admin.ch > Statistiken > Kriminalität und Strafrecht > Polizei > Beschuldigte Personen > Strafgesetzbuch (StGB): Beschuldigte Personen nach StGB-Titel, Aufenthaltsstatus und Nationalität).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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