Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3251 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Umfassende Risiko- und Bedrohungsanalyse und Priorisierung des Mitteleinsatzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RothSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nach Eintretenswahrscheinlichkeit und potenziellem Schadensausmass gewichtete umfassende Risiko- und Bedrohungsanalyse vorzulegen und den Bedarf an regulatorischen Massnahmen sowie personellen und finanziellen Ressourcen in Abhängigkeit der derart ermittelten Prioritäten abzuschätzen, damit der knappe Mitteleinsatz einer an grösstmöglicher Effektivität und Effizienz orientierten sicherheitspolitischen Planung entspricht.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Sie fordern eine Risiko- und Bedrohungsanalyse, aber ich habe den Eindruck, dass Sie vor allem die Priorisierung kritisieren, die wir heute schon anwenden und an verschiedenen Orten auch zur Diskussion stellen.»

Auszug

Wenn ich Ihnen, Frau Roth, zuhöre, bin ich mir nicht ganz sicher, ob wir vom Gleichen sprechen. Sie fordern eine Risiko- und Bedrohungsanalyse, aber ich habe den Eindruck, dass Sie vor allem die Priorisierung kritisieren, die wir heute schon anwenden und an verschiedenen Orten auch zur Diskussion stellen.

18.06.2025, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich will mit meiner Motion den Bundesrat beauftragen, eine nach Eintretenswahrscheinlichkeit und potenziellem Schadensausmass gewichtete umfassende Risiko- und Bedrohungsanalyse vorzulegen, mit dem Ziel - das finde ich …»

Auszug

«Ich will mit meiner Motion den Bundesrat beauftragen, eine nach Eintretenswahrscheinlichkeit und potenziellem Schadensausmass gewichtete umfassende Risiko- und Bedrohungsanalyse vorzulegen, mit dem Ziel - das finde ich ganz wichtig -, den Bedarf an regulatorischen Massnahmen sowie an personellen und finanziellen Resso…»

18.06.2025, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. [PAGE 673]»

18.06.2025, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine nach Eintretenswahrscheinlichkeit und potenziellem Schadensausmass gewichtete umfassende Risiko- und Bedrohungsanalyse vorzulegen und den Bedarf an regulatorischen Massnahmen sowie personellen und finanziellen Ressourcen in Abhängigkeit der derart ermittelten Prioritäten abzuschätzen, damit der knappe Mitteleinsatz einer an grösstmöglicher Effektivität und Effizienz orientierten sicherheitspolitischen Planung entspricht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion nach einer kohärenten und umfassenden Analyse von Bedrohungen und Gefahren als sicherheitspolitische Grundlage für die strategische Steuerung von Massnahmen und die Zuweisung von Ressourcen.
    • Die Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2025 wird eine Analyse der sicherheitspolitischen Gesamtlage inklusive einer Gewichtung der Bedrohungen und Gefahren enthalten, strategische Ziele definieren und Wege und Mittel zu deren Umsetzung aufzeigen.
    • Dabei werden sowohl Naturkatastrophen und technische Risiken als auch machtpolitisch motivierte Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberangriffe oder ein bewaffneter Angriff berücksichtigt.
    • Die Arbeiten beruhen auch auf der nationalen Risikoanalyse «Katastrophen und Notlagen Schweiz».1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3251 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩