
← Start25.3255 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausweis F
Anpassung der automatischen Verlängerung bei vorläufigen Aufnahmen (Ausweis F)
Erledigt
Eingereicht vonChristian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
Mitunterzeichnende (11)
- Daniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft
- Nadine Gobet
NGFDP
FRFreiburg
- Cyril Aellen
CAFDP
GEGenf
- Peter Schilliger
PSFDP
LULuzern
- Marcel Dobler
MDFDP
SGSt. Gallen
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Simone Gianini
SGFDP
TITessin
- Jacqueline de Quattro
JDFDP
VDWaadt
- Daniel Ruch
DRFDP
VDWaadt
- Philippe Nantermod
PNFDP
VSWallis
- Bettina Balmer
BBFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Warum verlängert das SEM vorläufige Aufnahmen nahezu automatisch?
- Welche internen Prozesse und Kriterien stellen sicher, dass trotz begrenzter Ressourcen die erforderliche, differenzierte Überprüfung durchgeführt wird?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Bei der Mehrheit der vorläufigen Aufnahmen handelt es sich um Menschen aus Kriegsgebieten, in welche die betroffenen Personen längerfristig nicht zurückkehren oder zurückgeschafft werden können.1
+ 4 mehr
- Das Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft periodisch die Voraussetzungen für eine vorläufige Aufnahme.
- Eine vorläufige Aufnahme wird aufgehoben, wenn der Vollzug der Wegweisung wieder als möglich, zulässig und zumutbar eingeschätzt wird (Ausländer- und Integrationsgesetz, AlG, Art. 83 Abs. 2-4; SR 142.20).
- Das SEM nimmt in diesem Zusammenhang jährlich fokussierte Überprüfungen für spezifische Personenkategorien vor.
- So wurden im Jahr 2024 sämtliche vorläufigen Aufnahmen von ehemaligen minderjährigen Asylsuchenden (UMA), von Medizinalfällen und Personen aus Staaten mit einer niedrigen Schutzquote überprüft.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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