Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3264 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Sicherheitspolitische Neuorientierung. Abhängigkeit von den USA reduzieren, Zusammenarbeit mit Europa intensivieren

Überwiesen an den Bundesrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Franziska RothSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einer Auslegeordnung zeitnah darzulegen, mit welchen Massnahmen die sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA reduziert und die Zusammenarbeit mit europäischen Staaten und der EU im Bereich der Sicherheitspolitik verstärkt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Dann will ich auch nicht viel länger reden als die Postulantin.»

Auszug

Dann will ich auch nicht viel länger reden als die Postulantin. Es ist tatsächlich so, dass in diesen beiden wichtigen Strategien, der Rüstungsstrategie und auch der sicherheitspolitischen Strategie, genau auf solche Fragen eingegangen wird.

18.06.2025, 14:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier im Rat hat man vorhin festgestellt, dass Scharfschützen am Ziel vorbeischiessen.»

Auszug

Hier im Rat hat man vorhin festgestellt, dass Scharfschützen am Ziel vorbeischiessen. Es scheint, dass ich mit diesem Postulat das Ziel getroffen habe. Der Bundesrat beantragt gerne die Annahme, und ich möchte mich herzlich dafür bedanken.

18.06.2025, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

18.06.2025, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einer Auslegeordnung zeitnah darzulegen, mit welchen Massnahmen die sicherheitspolitische Abhängigkeit der Schweiz von den USA reduziert und die Zusammenarbeit mit europäischen Staaten und der EU im Bereich der Sicherheitspolitik verstärkt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind insbesondere strategische Alternativen in der Rüstungsbeschaffung sowie Möglichkeiten einer vertieften sicherheitspolitischen Kooperation mit europäischen Partnern zu analysieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Bereits beschlossene Beschaffungen werden nicht infrage gestellt.
    • Die USA gehören zu den wichtigsten Partnern der Schweiz ausserhalb Europas.
    • Gleichzeitig gilt es, die Kooperation mit europäischen Partnern auszubauen.
    • Um den zunehmenden rüstungspolitischen Herausforderungen im markant verschlechterten Sicherheitsumfeld der Schweiz gerecht zu werden, erarbeitet das VBS im Auftrag des Bundesrates zurzeit die Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2025 und eine Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3264 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩