Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3288 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Nationale KI-Strategie und Roadmap für eine zukunftsfähige Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Katja ChristBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll eine nationale Strategie und Roadmap für zukunftsorientierte und vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) entwickeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll eine nationale Strategie und Roadmap für zukunftsorientierte und vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) entwickeln.1
    + 3 mehr
    • Diese soll insbesondere aufzeigen, wie:
    • ein nationales Kompetenzzentrum für KI benannt und mit klaren Koordinations- und Vernetzungsaufgaben versehen werden kann, um die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und KMU zu stärken sowie als Plattform für ethische und regulatorische Fragen rund um KI zu dienen;
    • strategische Ziele und Massnahmen zur Stärkung der Forschungs- und Innovationskapazitäten definiert werden können, insbesondere durch gezielte Förderung von Spitzenforschung an Institutionen wie z. B. der ETH Zürich und der EPFL sowie die Unterstützung von KMU beim Zugang zu KI-Kompetenzen und -Anwendungen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Zugang zu und die Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) sind wichtige Faktoren für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.
    • Die Schweiz ist bei dieser Thematik insgesamt gut positioniert.
    • Für Dialog und Koordination von Kl bestehen auf Bundesebene verschiedene Gefässe, namentlich die vom BAKOM koordinierte «Plateforme Tripartite».
    • Sie fungiert als nationale Austausch­plattform zu Themen mit Bezug zu KI.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Nationalrat geplant

    • In Nationalrat geplant · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3288 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Nationalrat geplant
    ↩