Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Yvan PahudVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen Anti-Drogen-Plakatkampagnen an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen, Schulen, Ausbildungsstätten usw. durchzuführen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen Anti-Drogen-Plakatkampagnen an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen, Schulen, Ausbildungsstätten usw. durchzuführen.1
    + 4 mehr
    • In Zusammenarbeit mit den Kantonen beauftragt der Bundesrat Fachpersonen für Suchtmittelfragen, die Jugendlichen in Schulen sowie Lehr- und Ausbildungsstätten für die Gefährlichkeit von Drogen und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit und die Lebenserwartung zu sensibilisieren.
    • Die Kurse in den Bildungseinrichtungen werden von eigens dafür ausgebildeten Drittpersonen durchgeführt, gleichermassen wie Kurse zu Sexualerziehung, Strassenverkehr, Aufklärung über HIV und Geschlechtskrankheiten oder Tabak und Alkohol.
    • Die Themen können zusammengefasst werden, sofern es Sinn macht und die Kursleitenden über die entsprechenden Kompetenzen verfügen.
    • Der Bundesrat muss sämtliche anderen nutzbringenden Massnahmen treffen, um Jugendliche, Schülerinnen und Schüler, Studierende und Lernende für die Gefahr von Drogenabhängigkeit zu sensibilisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Prävention ist eine zentrale Säule der Schweizer Drogenpolitik.
    • In diesem Zusammenhang gilt es, den Jugendschutz besonders zu berücksichtigen.
    • Der Bundesrat teilt die Meinung des Motionärs, dass die Schulen und Ausbildungsstätten dafür geeignet sind.
    • Sie bieten optimale Rahmenbedingungen für Gesundheitsförderung und Prävention sowie für die Früherkennung und Frühintervention, da in diesen Settings die meisten Kinder und Jugendlichen erreicht werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3306 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩