
← Start25.3307 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Reaktion der Schweiz auf die globale Zollpolitik
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFranziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (14)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Im Umfeld der erratischen Zollpolitik der Regierung Trump sehen sich auch Schweizer Unternehmen neuen Herausforderungen ausgesetzt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Umfeld der erratischen Zollpolitik der Regierung Trump sehen sich auch Schweizer Unternehmen neuen Herausforderungen ausgesetzt.1
+ 4 mehr
- Die direkte und indirekte Verteuerung der vorgelagerten Lieferketten und der Exporte werden in den kommenden Monaten verschiedene Industrien treffen.
- Die EU hat als Reaktion darauf gezielte, aber klare Gegenmassnahmen beschlossen.
- Es zeichnet sich ab, dass Europa der letzte liberale, demokratische Wirtschaftsraum ohne Zölle sein wird.
- Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass eine Positionierung der Schweiz in dieser sich zuspitzenden geopolitischen Lage in Abstimmung mit der EU zu erfolgen hat?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Zunahme der handelspolitischen Spannungen in den globalen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen wird vom Bundesrat laufend analysiert.1
+ 4 mehr
- Die verstärkten Tendenzen hin zu protektionistischen Handelsmassnahmen sowie die daraus resultierende Fragmentierung und Schwächung des multilateralen Handelssystems bergen Risiken für exportorientierte Länder wie die Schweiz.
- Die 2021 verabschiedete Aussenwirtschaftsstrategie befürwortet sowohl den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit den wichtigsten Partnern, insbesondere der EU, als auch eine grössere Resilienz durch die Diversifizierung der Handelspartner.
- Der Bundesrat setzt sich daher kontinuierlich für stabile und berechenbare Beziehungen mit allen wichtigen Handelspartnern ein.
- Er verfolgt die aktuelle Lage aufmerksam und steht mit der EU, den USA und den betroffenen Schweizer Branchen im Austausch.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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