Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit sich die Schweiz sowohl finanziell als auch mit einer Vertretung in den zuständigen Organen so rasch wie möglich wieder am Europäischen Demokratiefonds (EED) beteiligt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Seit zwei Jahrzehnten lässt sich eine Tendenz beobachten – wie Sie zu Recht erwähnt haben, Herr Nationalrat Walder –, die auf einen globalen demokratischen Rückgang hindeutet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit zwei Jahrzehnten lässt sich eine Tendenz beobachten – wie Sie zu Recht erwähnt haben, Herr Nationalrat Walder –, die auf einen globalen demokratischen Rückgang hindeutet. Die Welt wird immer weniger demokratisch.

13.06.2025, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit einigen Jahren hat sich der internationale Kontext radikal verändert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit einigen Jahren hat sich der internationale Kontext radikal verändert. Die Zeit, in der man noch glauben konnte, dass die liberale Demokratie von selbst an Terrain gewinnen würde, ist heute vorbei.

13.06.2025, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit sich die Schweiz sowohl finanziell als auch mit einer Vertretung in den zuständigen Organen so rasch wie möglich wieder am Europäischen Demokratiefonds (EED) beteiligt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in Beantwortung der Motion 22.3685 dargelegt, leistet die Schweiz viel im Bereich der Demokratieförderung.
    • Diese ist eine thematische Priorität der aussenpolitischen Strategie 2024-2027.
    • Um diese Priorität umzusetzen, entwickelte das EDA die «Leitlinien Demokratie 2025-28».
    • Auf multilateraler Ebene trägt die Schweiz zur Förderung der Demokratie bei, unter anderem indem sie Experten an multilaterale Organisationen entsendet (European External Action Service, United Nations Development Programme, Europarat).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3311 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 25.3311 — abgerufen 13.6.2025 — Sommersession 2025 · 61:118
    ↩