Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Hasan CandanLULuzern reicht Interpellation ein.
  • Dem Verlust an Biodiversität will das internationale Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) entgegenwirken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dem Verlust an Biodiversität will das internationale Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) entgegenwirken.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat dieses Übereinkommen 1994 ratifiziert.
    • Die Vertragsstaaten der CBD verpflichten sich, geeignete Massnahmen zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der Biodiversität zu ergreifen sowie den Zugang zu genetischen Ressourcen und deren Nutzung gerecht zu regeln.
    • Das von der CBD verabschiedete globale Biodiversitätsrahmenwerk von Kunming – Montreal beinhaltet klare und messbare globale Ziele.
    • In Art. 20 der CBD (SR 0.451.43) ist festgehalten, dass die Vertragsparteien, die entwickelte Länder sind, neue und zusätzliche finanzielle Mittel bereit stellen, um es den Vertragsparteien, die Entwicklungsländer sind, zu ermöglichen, die vereinbarten vollen Mehrkosten zu tragen, die ihnen aus der Durchführung von Massnahmen zur Erfüllung von Verpflichtungen aus diesem Übereinkommen entstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die internationale Biodiversitätsfinanzierung der Schweiz ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen.1
    + 4 mehr
    • Im Jahr 2023 stellte die Schweiz insgesamt 147 Millionen Schweizer Franken für die internationale Biodiversitätsfinanzierung aus öffentlichen Quellen bereit – fast 27 Prozent mehr als im Jahr 2020 (116 Millionen CHF).
    • Es gilt zu beachten, dass im Rahmen des Übereinkommens über die Biologische Vielfalt (nachfolgend: Convention on Biological Diversity [CBD]; SR 0.451.43) bzw. des globalen Biodiversitätsrahmenwerks von Kunming–Montreal sowohl öffentliche als auch private Mittel aus der Schweiz auf das Ziel von 30 Milliarden US-Dollar für Entwicklungsländer angerechnet werden können.
    • Eine Methodik zur Erhebung der privaten Mittel wird derzeit erarbeitet.
    • Es gibt keine formellen Bewertungskriterien, ob der Beitrag der Schweiz angemessen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3337 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩