Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Welche Bemühungen unternimmt der Bundesrat, die laut Obsan-Bericht erforderlichen zusätzlichen Betten in der Pflege zu schaffen?
    • Durch den demographischen Wandel wird sich auch die schweizweite Situation der Altersarmut akzentuieren.
    • Wie gedenkt der Bundesrat, diesem Problem zu begegnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat geht mit der Interpellantin einig, dass die demografische Entwicklung für den Bereich der Langzeitpflege zu zentralen Herausforderungen bei der Sicherstellung der Versorgung und der Finanzierung führt, wie er dies bereits in seinem Bericht vom 25. Mai 2016 «Bestandesaufnahme und Perspektiven im Bereich der Langzeitpflege» in Erfüllung der Postulate 12.3604 Fehr, 14.3912 Eder und 14.4165 Lehmann festgestellt hat.1
    + 4 mehr
    • Nach der Bundesverfassung (SR 101) sind die Kantone für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung zuständig.
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone denn auch, eine bedarfsgerechte Versorgung mit Spitälern und Pflegeheimen zu planen.
    • Der Entscheid über die Gestaltung des Angebots liegt somit in erster Linie in der Kompetenz der Kantone.
    • Der Bundesrat unterstützt die Kantone bei dieser Aufgabe insbesondere durch den Erlass von Planungskriterien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3349 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩