
← Start25.3350 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verständliche Arzt- und Spitalrechnungen sowie Kosteneinsparungen durch mehr Transparenz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Beziehung zwischen Ärzt:innen und ihren Patien:innen basiert auf Vertrauen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Beziehung zwischen Ärzt:innen und ihren Patien:innen basiert auf Vertrauen.1
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- Patient:innen fehlt oft das Fachwissen, um medizinische Notwendigkeiten zu hinterfragen oder Rechnungen auf Fehler zu prüfen.
- Gleichzeitig zeigen Berichte und Studien, dass ein beachtlicher Teil der Arzt- und Spitalrechnungen fehlerhaft ist oder Rechnungspositionen ungerechtfertigt aufgeführt sind.
- Verständliche Arzt- und Spitalrechnungen sind notwendig, damit es auch für die Patient:innen ersichtlich wird, was abgerechnet wird.
- Damit könnten unnötige Kosten eingespart und finanzielle Fehlanreize reduziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat in seinen Antworten zur Frage 21.7415 Wyss «Lesbarkeit und Verständlichkeit der Rechnungen im ambulanten OKP-Bereich» und zur Interpellation 22.3079 Weber «Ärztliche Leistungen.1
+ 4 mehr
- Für eine verständliche und effiziente Rechnungsstellung» bereits ausgeführt hat, existieren verschiedene rechtliche Grundlagen betreffend Inhalt und Kontrolle der Arztrechnungen.
- In Artikel 42 Absatz 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) sowie Artikel 59 Absatz 1 und 4 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV, SR 832.102) sind insbesondere die Pflichten der Leistungserbringer im Bereich der Rechnungsstellung und die Angaben und Daten festgehalten, die auf den Rechnungen aufzuführen sind.
- Grundsätzlich ist die Rechnungskontrolle Sache der Krankenversicherer.
- Die Patientinnen und Patienten wissen aber am besten, ob eine abgerechnete Leistung tatsächlich erbracht wurde, und können bei den Leistungserbringern oder bei ihrem Krankenversicherer auch aktiv Auskünfte über ihre Rechnungen einholen.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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