
← Start25.3351 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Was unternimmt der Bundesrat gegen die Gefahr von Bleivergiftungen bei Kleinkindern?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonNadine Masshardt
NMSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- In der Antwort auf 24.3914 verweist der Bundesrat darauf, dass die Gefahr einer Bleivergiftung in der Schweiz gering sei.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Antwort auf 24.3914 verweist der Bundesrat darauf, dass die Gefahr einer Bleivergiftung in der Schweiz gering sei.1
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- Dabei stützt er sich auf die Resultate einer Pilotstudie, die Bauarbeitenverordnung und das Altlastenrecht.
- Bleivergiftungen sind aber weitgehend symptomlos und besonders gravierend bei Kleinkindern.
- Aus gesundheitspolitischer Sicht sind nicht nur die schweren Vergiftungsfälle besorgniserregend, sondern auch die leichten Vergiftungen mit dem damit verbundenen Verlust an kognitivem und intellektuellem Potenzial und den indirekt verursachten Gesundheitskosten.
- Dem Schutz von Kindern vor Bleibelastungen muss daher höchste Priorität zukommen.1
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Antwort des Bundesrates
- Die Minimierung der individuellen Bleibelastung ist bei Schwangeren und Kleinkindern besonders wichtig.1
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- Das Bundesamt für Gesundheit und das Bundesamt für Umwelt haben Empfehlungen zur Verringerung der Bleibelastung veröffentlicht.
- Diese berücksichtigen auch die besonderen Risikosituationen von empfindlichen Personengruppen.
- Gemäss Artikel 58 des Obligationenrechts (OR, SR 220) haftet der Eigentümer einer Liegenschaft für Schäden, die durch sein Werk verursacht werden, wobei für öffentliche oder öffentlich zugängliche Gebäude höhere Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des Eigentümers gestellt werden.
- Darüber hinaus sind Vermieter aufgrund von Artikel 258 ff.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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