Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Roman HugGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat bislang sehr spärlich über die Auswirkungen des Verhandlungs-Pakets EU-Schweiz in Bezug auf Beitritte zu den EU-Organisationen resp. EU-Programme informiert im Hinblick auf den Verhandlungsabschluss EU-Schweiz im Dezember 2024.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat bislang sehr spärlich über die Auswirkungen des Verhandlungs-Pakets EU-Schweiz in Bezug auf Beitritte zu den EU-Organisationen resp. EU-Programme informiert im Hinblick auf den Verhandlungsabschluss EU-Schweiz im Dezember 2024.1
    + 3 mehr
    • Es stellen sich deshalb folgende Fragen:
    • Mit wie vielen und welchen EU-Organisationen oder Programmen (öffentlich-rechtliche, privatrechtliche oder halbprivate sowie staatsnahen Organisationen) tritt die Schweiz mit Abschluss dieses Verhandlungs-Pakets bei und nimmt an wie vielen Programmen teil?
    • Bitte legen Sie den Konnex zum Abkommen dar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Agenturen und Programme der EU – ohne jene Einrichtungen, die als Netzwerke (z. B. Europäische Arbeitsvermittlung EURES) oder als elektronische Systeme bzw. «Informationssysteme» einzustufen sind – an denen sich die Schweiz im Rahmen des mit der EU ausgehandelten Pakets neu oder neu systematisch beteiligen wird – vorbehaltlich seines Inkrafttretens – sind die folgenden:1
    + 1 mehr
    • EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER; nur für Strom)1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3354 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩