
← Start25.3354 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz bei Teilnahme an EU-Organisationen und EU-Programmen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonRoman Hug
RHSVP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (20)
- Benjamin Giezendanner
BGSVP
AGAargau
- Christoph Riner
CRSVP
AGAargau
- Thomas Knutti
TKSVP
BEBern
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura
- Franz Grüter
FGSVP
LULuzern
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
- Mike Egger
MESVP
SGSt. Gallen
- Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau
- Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin
- Sylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt
- Michael Graber
MGSVP
VSWallis
- Benjamin Fischer
BFSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Roman Hug
RHSVP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat bislang sehr spärlich über die Auswirkungen des Verhandlungs-Pakets EU-Schweiz in Bezug auf Beitritte zu den EU-Organisationen resp. EU-Programme informiert im Hinblick auf den Verhandlungsabschluss EU-Schweiz im Dezember 2024.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat bislang sehr spärlich über die Auswirkungen des Verhandlungs-Pakets EU-Schweiz in Bezug auf Beitritte zu den EU-Organisationen resp. EU-Programme informiert im Hinblick auf den Verhandlungsabschluss EU-Schweiz im Dezember 2024.1
+ 3 mehr
- Es stellen sich deshalb folgende Fragen:
- Mit wie vielen und welchen EU-Organisationen oder Programmen (öffentlich-rechtliche, privatrechtliche oder halbprivate sowie staatsnahen Organisationen) tritt die Schweiz mit Abschluss dieses Verhandlungs-Pakets bei und nimmt an wie vielen Programmen teil?
- Bitte legen Sie den Konnex zum Abkommen dar.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Agenturen und Programme der EU – ohne jene Einrichtungen, die als Netzwerke (z. B. Europäische Arbeitsvermittlung EURES) oder als elektronische Systeme bzw. «Informationssysteme» einzustufen sind – an denen sich die Schweiz im Rahmen des mit der EU ausgehandelten Pakets neu oder neu systematisch beteiligen wird – vorbehaltlich seines Inkrafttretens – sind die folgenden:1
+ 1 mehr
- EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER; nur für Strom)1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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