Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3357 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ambulant vor stationär. Den Worten Taten folgen lassen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinem Zuständigkeitsbereich alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um die Listen der ambulant durchzuführenden Eingriffe kontinuierlich zu erweitern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in seinem Zuständigkeitsbereich alle notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um die Listen der ambulant durchzuführenden Eingriffe kontinuierlich zu erweitern.1
    + 1 mehr
    • Über die Entwicklung soll er dem Parlament regelmässig Bericht erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Förderung einer ambulanten Leistungserbringung, wo medizinisch sinnvoll, patientengerecht und ressourcenschonend, als wichtig.
    • Aus diesem Grund gilt seit dem 1. Januar 2019 gemäss Artikel 3 c und Anhang 1 a der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31 ) die Regelung «ambulant vor stationär» (AvS).
    • Sie definiert Gruppen von Eingriffen, bei denen grundsätzlich nur die ambulante Durchführung vergütet wird, ausser es liegen besondere Umstände vor, die eine stationäre Durchführung erfordern.
    • Nach einer Erweiterung per 1. Januar 2023 umfasst die Liste heute 18 Gruppen von Eingriffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3357 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩