Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3359 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schützt die Schweiz den freien Zugang zu sicheren und neuen Technologien hinreichend?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die US-Regierung hat beschlossen den Zugang der Schweiz zu Hochleistungs-Computerchips zu beschränken.1
    + 4 mehr
    • Die betreffenden Computerchips sind vor allem für die Entwicklung von Anwendungen mit künstlicher Intelligenz (KI) von zentraler Bedeutung, sowohl für die Forschung und Entwicklung, Innovation (beispielsweise KI Start-ups), aber auch für die Wirtschaft und den Standort Schweiz im allgemeinen.
    • Die US-Regierung möchte damit ihre Technologien schützen und sie nur verbündeten Staaten unbeschränkt zur Verfügung stellen.
    • Die Schweiz zählt offenbar nicht mehr dazu.
    • Vor diesem Hintergrund wirkt es umso bemerkenswerter, dass ICT Berufsbildung Schweiz einen neuen Abschluss im Bereich KI in exklusiver Zusammenarbeit mit dem chinesischen Technologiekonzern Huawei anbietet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Administration Biden hatte anfangs Jahr für verschiedene Länder Erleichterungen im Zusammenhang mit dem Versand von fortschrittlichen integrierten Schaltkreisen («KI-Chips») an Entitäten ausserhalb der USA in Aussicht genommen, wobei kein Land ausserhalb der USA unbegrenzten Zugang zu den fortschrittlichsten KI-Chips und verwandten Technologien aus den USA erhalten sollte.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat prüft derzeit in enger Abstimmung mit den betroffenen Akteuren der Industrie, der Forschung und der Innovation verschiedene Massnahmen, um einen erleichterten Zugang zu den betroffenen Gütern zu erhalten.
    • Auch finden Gespräche mit US-Behörden der Administration Trump hierzu statt.
    • Voraussichtlich wird die geplante Regulierung stark überarbeitet, allenfalls mit einer Lösung ohne Ländergruppen.
    • Die angespannte geopolitische Lage hat Auswirkungen auf das Funktionieren der multilateralen Exportkontrollen im Bereich der Neulistungen von Dual-Use-Gütern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3359 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩