Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues, vorläufig befristetes Gesetz über elektronische Medien gestützt auf Art. 93 der Bundesverfassung zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat soll beauftragt werden, ein neues, vorläufig befristetes Gesetz über elektronische Medien auszuarbeiten.»

Auszug

Der Bundesrat soll beauftragt werden, ein neues, vorläufig befristetes Gesetz über elektronische Medien auszuarbeiten. Es sollen die Anbieter- und Angebotsvielfalt, insbesondere von regionalen Medien, gestärkt werden. [PAGE 596] Wir befinden uns, wie Ihnen bekannt ist, in einem grossen Medienwandel.

19.03.2026, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Will die SRG eine Sendung streichen, muss sie sich im Parlament erklären; will sie ein Radiostudio in Bern oder anderswo schliessen, muss sie sich im Parlament erklären.»

Auszug

Anhand dieser Beiträge via RTVG und auch anhand der Gebühren der SRG kann man ablesen, was es bedeutet, wenn man direkt Geld vom Staat erhält. Will die SRG eine Sendung streichen, muss sie sich im Parlament erklären; will sie ein Radiostudio in Bern oder anderswo schliessen, muss sie sich im Parlament erklären.

19.03.2026, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie würden Sie dann die Unterstützung bezeichnen, die private Radio- und Fernsehgesellschaften über das RTVG erhalten?»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege, Sie haben gesagt, dass heute keine Medien direkt Geld vom Staat oder von staatlichen Institutionen erhalten. Wie würden Sie dann die Unterstützung bezeichnen, die private Radio- und Fernsehgesellschaften über das RTVG erhalten?

19.03.2026, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Frau Schaffner hat recht: Starke Medien sind wichtig für unsere Demokratie, und ja, sie sind ein Bollwerk gegen Desinformation, und ja, die aktuellen Umwälzungen machen den Medienhäusern zu schaffen.»

Auszug

Ja, Frau Schaffner hat recht: Starke Medien sind wichtig für unsere Demokratie, und ja, sie sind ein Bollwerk gegen Desinformation, und ja, die aktuellen Umwälzungen machen den Medienhäusern zu schaffen. Aus diesem Grund gibt es die Medienförderung, und diese Medienförderung erfolgt in unserem Land indirekt.

19.03.2026, 17:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herrn Kutter und Herrn Gregor Rutz bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2026, 17:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein neues, vorläufig befristetes Gesetz über elektronische Medien gestützt auf Art. 93 der Bundesverfassung zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • Damit sollen schweizerische elektronische Medien bei der Erstellung journalistischer Inhalte unterstützt und die Anbieter- und Angebotsvielfalt - insbesondere von regionalen Medien - gestärkt werden.
    • Das Medienfördergesetz soll die folgenden Stossrichtungen umsetzen:
    • Alle schweizerischen elektronischen Medien, die journalistische Inhalte anbieten, sollen profitieren können, unabhängig von der Form, dem Verbreitungskanal und dem Geschäftsmodell
    • Der Beitrag ist unabhängig vom Inhalt des Mediums oder einzelner Artikel und bemisst sich an der Anzahl Medienschaffenden, die für das unterstützte Angebot tätig sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3363 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 99:87 (3 Enth.)
    ↩