
← Start25.3365 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nachhaltige Finanzierung der Regionalflugplätze im Kontext der Budgetkürzungen aus dem Entlastungspaket 2027 und der Umsetzung der Motion Würth
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Die regionalen Flugplätze, insbesondere jene der Kat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die regionalen Flugplätze, insbesondere jene der Kat.1
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- II, erfüllen eine essenzielle Funktion für die nationale und regionale Verkehrsinfrastruktur.
- Neben ihrer Bedeutung für Wirtschaft, Tourismus und allgemeine Luftfahrt spielen sie auch eine sicherheitspolitische Rolle als Alternativflughäfen.
- Mit der Motion 20.4412 wurde der Bundesrat beauftragt, die Gesetzesgrundlagen so anzupassen, dass die finanzielle Unterstützung der Regionalflugplätze gesichert bleibt.
- Dennoch plant der Bund im eine drastische Reduktion der Mittel für die Flugsicherung der Regionalflugplätze.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bund hat die Flugsicherungsdienste der Flugplätze der Kategorie ll in den vergangenen Jahren mit rund 30 Millionen Franken pro Jahr subventioniert.1
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- Im Entlastungspaket 27 schlägt der Bundesrat vor, diese Finanzhilfe zu reduzieren und an den Bundesinteressen (Ausbildung und Staatsflüge) auszurichten.
- Die Vernehmlassung zum Entlastungspaket 27 dauerte bis am 5. Mai 2025 (BBL 2025 323).
- Derzeit wird die Botschaft ausgearbeitet.
- Würde ein Flugplatz aufgrund fehlender Finanzierung über keine Flugsicherung mehr verfügen, müsste der Verkehr auf Flüge beschränkt werden, die ohne Flugsicherung abgewickelt werden können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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