Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3365 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nachhaltige Finanzierung der Regionalflugplätze im Kontext der Budgetkürzungen aus dem Entlastungspaket 2027 und der Umsetzung der Motion Würth

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die regionalen Flugplätze, insbesondere jene der Kat.1
    + 4 mehr
    • II, erfüllen eine essenzielle Funktion für die nationale und regionale Verkehrsinfrastruktur.
    • Neben ihrer Bedeutung für Wirtschaft, Tourismus und allgemeine Luftfahrt spielen sie auch eine sicherheitspolitische Rolle als Alternativflughäfen.
    • Mit der Motion 20.4412 wurde der Bundesrat beauftragt, die Gesetzesgrundlagen so anzupassen, dass die finanzielle Unterstützung der Regionalflugplätze gesichert bleibt.
    • Dennoch plant der Bund im eine drastische Reduktion der Mittel für die Flugsicherung der Regionalflugplätze.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bund hat die Flugsicherungsdienste der Flugplätze der Kategorie ll in den vergangenen Jahren mit rund 30 Millionen Franken pro Jahr subventioniert.1
    + 4 mehr
    • Im Entlastungspaket 27 schlägt der Bundesrat vor, diese Finanzhilfe zu reduzieren und an den Bundesinteressen (Ausbildung und Staatsflüge) auszurichten.
    • Die Vernehmlassung zum Entlastungspaket 27 dauerte bis am 5. Mai 2025 (BBL 2025 323).
    • Derzeit wird die Botschaft ausgearbeitet.
    • Würde ein Flugplatz aufgrund fehlender Finanzierung über keine Flugsicherung mehr verfügen, müsste der Verkehr auf Flüge beschränkt werden, die ohne Flugsicherung abgewickelt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3365 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩