
← Start25.3369 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mangelnde Datenbasis bei Staustunden
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- Im Abstimmungskampf um den Autobahnausbau argumentierte der Bundesrat mit Staustunden, die in kurzer Zeit massiv angestiegen seien.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Abstimmungskampf um den Autobahnausbau argumentierte der Bundesrat mit Staustunden, die in kurzer Zeit massiv angestiegen seien.1
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- Die Zahlen waren bereits in der Auseinandersetzung um die Autobahnprojekte umstritten, denn gleichzeitig zeigte sich, dass der Verkehr auf den Autobahnen seit Jahren gar nicht mehr zunimmt.
- Jetzt belegt ein Artikel von Avenir Suisse mehrere Schwachstellen der heutigen Zählung der Staustunden und fasst die Situation so zusammen: "Punkto Stausituation herrscht in der Schweiz Blindflug."
- Im Artikel werden insbesondere folgende Punkte kritisiert:
- Die Staustunden sagen nichts über die Anzahl Personen, die im Stau stecken.1
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Antwort des Bundesrates
- Bis 2019 stieg die Fahrleistung auf den Nationalstrassen kontinuierlich an und erreichte mit über 27,7 Milliarden Fahrzeugkilometern einen absoluten Höchststand.1
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- Nach einem kurzzeitigen Einbruch infolge der Corona-Pandemie stieg die Fahrleistung zuletzt wieder auf über 27 Milliarden Fahrzeugkilometer (exkl. NEB-Strecken) im Jahr 2024 an.
- Bis 2050 gehen die Verkehrsperspektiven des Bundes trotz einer Modalsplit-Verschiebung zum öffentlichen Verkehr und zum Veloverkehr von einem weiteren Verkehrswachstum auf der Nationalstrasse aus.
- Die ermittelten Staustunden stellen eine wichtige Grösse für die Beurteilung der verkehrlichen Entwicklung auf den Nationalstrassen dar.
- Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) legt in seinem jährlichen Bericht «Verkehrsentwicklung und Verkehrsfluss» ( www.astra.admin.ch > Themen > Nationalstrassen > Verkehrsfluss und Stauaufkommen > Bericht Verkehrsfluss Nationalstrassen) transparent offen, wie die Staustunden ermittelt werden und wo die Grenzen dieser Grösse liegen .1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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