
← Start25.3387 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Leistungs- und Personalabbau beim BAG
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonGreta Gysin
GG
GRÜTITessin
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Greta Gysin
GG
GRÜTITessin reicht Interpellation ein.
- «Das BAG muss auf verschiedene Aufgaben verzichten» lautet die Überschrift der Medienmitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 26. Februar 2025.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- «Das BAG muss auf verschiedene Aufgaben verzichten» lautet die Überschrift der Medienmitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 26. Februar 2025.1
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- Konkret werden ab 2026 die Datenbank für Kinderarzneimittel (SwissPedDose), die Weiterführung des Masterplans Biomedizi-nische Forschung, die Prävention am Arbeitsplatz und in der Gesundheitsversorgung sowie die Gesundheitliche Chancengleichheit eingestellt.
- In weiteren Bereichen werden Leistungen reduziert, so bspw.
- im Bereich Strahlenschutz und Chemikalien, der Überprüfung von Medikamenten und der Aufnahme neuer Leistungen.
- Weitere Reduktionen gibt es bei der Umsetzung der nationalen Strategien betreffend Spital- und Pflegeheiminfektionen (NOSO), Impfungen (NSI) sowie sexuell übertragbarer Krankheiten (NAPS) inklusive der LOVE LIFE-Kampagne.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Grundsätzlich ergibt sich der Aufgabenverzicht, weil die dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) von Bundesrat und Parlament unter den Vorgaben der Schuldenbremse bewilligten, teils befristet gesprochenen Ressourcen es nicht zulassen, sämtliche bisher erbrachten Leistungen in der gewohnten Weise aufrecht zu erhalten und zusätzlich die neuen Aufgaben, Gesetzesvorlagen und Arbeiten zur Umsetzung von Volksinitiativen zu übernehmen, die ihm aufgetragen wurden.1
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- Daher hat das BAG den bisherigen Einsatz seiner Ressourcen überprüft und in mehreren Bereichen Kürzungen vorgenommen, um die Arbeiten und Grundleistungen für strategisch wichtige Bereiche weiter zu ermöglichen.
- Dazu gehören die Digitalisierung, die Kostendämpfung, die Versorgungssicherheit, sowie die Überwachung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.
- Der Abbau betrifft in einem Punkt den pädiatrischen Bereich.
- So wird das BAG die Datenbank SwissPedDose (SPD), welche von einem Verein getragen ist, nicht mehr finanziell unterstützen.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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