Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3395 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verletzung der Menschenrechte der Westsahara-Bevölkerung durch das Königreich Marokko

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 2 mehr
    • Stimmt der Bundesrat mit der dargestellte Menschenrechtslage in der Westsahara überein?
    • Stimmt der Bundesrat mit dem UNO-Generalsekretär überein, wenn er den Respekt der Menschenrechte aller Menschen in der Westsahara verlangt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat nimmt die Berichte über die Menschenrechtslage in der Westsahara zur Kenntnis.1
    + 4 mehr
    • Die eingeschränkten Zugangsmöglichkeiten zur Region erschweren eine unabhängige Einschätzung der Menschenrechtlage.
    • Die Schweiz hat die Konfliktparteien im Rahmen der UNO wiederkehrend aufgefordert, dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte ungehinderten Zugang zu gewähren.
    • Die Achtung der Menschenrechte ist eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik – in der Westsahara wie weltweit.
    • Die Schweiz thematisiert Menschenrechte regelmässig im Dialog mit Marokko und in multilateralen Foren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3395 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩