Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat soll bis Ende 2026 eine Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der KI-Konvention des Europarates erstellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat soll bis Ende 2026 eine Vernehmlassungsvorlage zur Umsetzung der KI-Konvention des Europarates erstellen.1
    + 4 mehr
    • Diese legt Massnahmen in den Bereichen Transparenz, Datenschutz, Nichtdiskriminierung und Aufsicht fest.
    • Angesichts des steigenden Energie- und Ressourcenverbrauchs in der Entwicklung und Nutzung von KI ist jedoch auch die Nachhaltigkeit zentral.
    • Die Internationale Energieagentur prognostiziert, dass der Stromverbrauch durch Rechenzentren, KI und Kryptowährungen bis 26 auf 590 TWh steigen könnte.
    • Bereits 2019 haben Rechenzentren in der Schweiz rund 3.6 % des Strombedarfs verbraucht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass künstliche Intelligenz (KI) viele Chancen für Gesellschaft und Wirtschaft bietet.
    • Gleichzeitig ist er sich der ökologischen und sozialen Herausforderungen bewusst, die mit dieser Technologie einhergehen.
    • Mit der künftigen Regulierung möchte er daher ihr Potential für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Schweiz nutzbar machen, aber auch die Risiken für die Gesellschaft geringhalten.
    • Fragen zur Nachhaltigkeit wurden nicht in der Auslegeordnung zur Regulierung von KI aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3396 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩