
← Start25.3403 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt. Anpassung der Strategie Digitale Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Niklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Welche konkreten Massnahmen plant der Bundesrat, um den Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum zu stärken?
- Welche Schritte werden unternommen, um die Privatsphäre von Minderjährigen vor Datenmissbrauch durch Tech-Unternehmen besser zu schützen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat das UVEK am 5. April 2023 beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen auszuarbeiten.1
+ 4 mehr
- Mit der Vorlage sollen die Rechte aller Nutzerinnen und Nutzer in der Schweiz gestärkt und von den Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen mehr Transparenz und Berichtspflichten verlangt werden, um die Auswirkungen der Tätigkeiten auf die Grundrechte besser abschätzen zu können.
- Die Vernehmlassungsvorlage wurde ausgearbeitet.
- Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach damit befasst und wird zu einem späteren Zeitpunkt einen Entscheid fällen.
- Weiter ist am 1.1.2025 das neue Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG; SR 446.2) in Kraft getreten.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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