Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ursula ZybachBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, als Gremium gemeinsam die Verantwortung für die Governance der anstehenden massiven Probleme im VBS zu übernehmen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, als Gremium gemeinsam die Verantwortung für die Governance der anstehenden massiven Probleme im VBS zu übernehmen.1
    + 4 mehr
    • Er soll einen Aufsichtsausschuss über das VBS etablieren und damit zur Stärkung der obersten Führungsebene des VBS beitragen.
    • Fokus der Aufsicht ist auf die dort angesiedelten Schlüsselprobleme und Herausforderungen zu legen.
    • Ziel ist, als unabhängiger, kompetenter Ausschuss den Fortschritt bei den Schlüsselproblemen zu beurteilen und in Abstimmung mit dem Bundesrat lenkend und unterstützend einzugreifen.
    • Die Arbeit ist rasch möglichst aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 4 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) trägt der Bundesrat die politische Gesamtverantwortung und ist als Kollegium für die Wahrnehmung der Regierungsfunktionen verantwortlich.
    • Gestützt auf Artikel 23 RVOG kann der Bundesrat für bestimmte Geschäfte aus seiner Mitte Ausschüsse bestellen.
    • Zurzeit bestehen acht Ausschüsse, die sich aus je drei Mitgliedern des Bundesrates zusammensetzen ( www.admin.ch > Bundesrat > Aufgaben > Ausschüsse des Bundesrates ).
    • Zudem prüft der Bundesrat seit 2016 jeweils im Frühling, ob für einen bestimmten Bereich ein Aufsichtsausschuss des Bundesrates eingesetzt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3404 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩