
← Start25.3405 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Prüfung einer dynamischen unbedingten Grundsicherung in der Schweiz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAline Trede
AT
GRÜBEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, verschiedene Varianten und Ausgestaltungen einer dynamischen unbedingter Grundsicherung zu prüfen sowie in einem Bericht darzulegen, welchen Effekt die unterschiedlichen Varianten eines dynamischen Grundeinkommens hätten und welche anderen Ansätze zur Verringerung der Einkommens- und Vermögensungleichheit sinnvoll, wirksam und umsetzbar wären.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, verschiedene Varianten und Ausgestaltungen einer dynamischen unbedingter Grundsicherung zu prüfen sowie in einem Bericht darzulegen, welchen Effekt die unterschiedlichen Varianten eines dynamischen Grundeinkommens hätten und welche anderen Ansätze zur Verringerung der Einkommens- und Vermögensungleichheit sinnvoll, wirksam und umsetzbar wären.1
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- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- In der Schweiz sind 8,1 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung von Armut betroffen, dies entspricht rund 708’000 Personen (aktuellste Daten von 2023).
- Der Bundesrat hat im Dezember 2024 entschieden, die nationalen Bestrebungen zur Armutsbekämpfung in einer übergreifenden Struktur zu bündeln.
- In Erfüllung von Motion Revaz 23.4450 («Bekämpfung der Armut durch die Verlängerung des Präventionsprogramms und die Verabschiedung einer nationalen Strategie») wird er zudem bis Mitte 2027 eine nationale Strategie zur Bekämpfung der Armut vorlegen.
- Die im Postulat vorgeschlagene dynamische unbedingte Grundsicherung entspricht im Kern einer negativen Einkommenssteuer.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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