Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula ZybachBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Arbeiten zum Entlastungspaket 27 so rasch als möglich zu beenden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«La motion a été retirée. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 2072]»

01.10.2026, 14:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Als ich die Motion im März 2025 einreichte, stand das Entlastungspaket noch ganz am Anfang seines politischen Weges.»

Auszug

Als ich die Motion im März 2025 einreichte, stand das Entlastungspaket noch ganz am Anfang seines politischen Weges. Damals lagen 59 Massnahmen auf dem Tisch, davon 23 mit Gesetzesänderungen und 36 über weitere Anpassungen. Betroffen waren praktisch alle Aufgabenbereiche des Bundes.

01.10.2026, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Arbeiten zum Entlastungspaket 27 so rasch als möglich zu beenden.1
    + 2 mehr
    • Die Ausgangslage hat sich seit dem Start der Arbeiten im Frühling 2024 massiv verändert.
    • Das Entlastungspaket 27 ist in dieser Form weder notwendig noch gerechtfertigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Mitte Februar 2025 eine finanzpolitische Standortbestimmung vorgenommen und die Ergebnisse kommuniziert: ohne Entlastungspaket resultieren ab 2027 trotz der starken Einnahmenentwicklung Defizite von 2 Milliarden Franken und mehr.
    • Das Entlastungspaket 2027 (EP 27) ist deshalb weiterhin nötig.
    • Verzögerungen oder grosse Abstriche an der Vorlage würden dazu führen, dass der Bundesrat ab 2027 kurzfristig die schwach gebundenen Ausgaben voraussichtlich um 6 bis 10 Prozent kürzen müsste, also beispielsweise bei der Bildung, Landwirtschaft und Armee.
    • Zudem verweist der Bundesrat auf die Motion 24.3395 «Rasch wirksames Entlastungspaket, das auch gebundene Ausgaben mit einschliesst», welche das Parlament im letzten Jahr überwiesen hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3412 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩