Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Freibetrag für selbständig und unselbständig Erwerbstätige nach Erreichen des Referenzalters von heute 16 800 Franken auf 21 800 Franken pro Jahr angehoben wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion 25.3423, eingereicht von der Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit des Ständerates, zielt auf die Erhöhung der Franchise für erwerbstätige Personen ab, die das Bezugsalter erreicht haben. Sie sieht vor, diese Franchise von 16 800 Franken auf 21 800 Franken zu erhöhen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.12.2025, 18:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn wir ehrlich miteinander sind, spielt es überhaupt keine Rolle, ob wir diese Motion heute annehmen oder nicht, und auch die Textanpassung ist sicherlich nicht nötig.»

Auszug

Wenn wir ehrlich miteinander sind, spielt es überhaupt keine Rolle, ob wir diese Motion heute annehmen oder nicht, und auch die Textanpassung ist sicherlich nicht nötig.

01.12.2025, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die sozialdemokratische Fraktion lädt Sie klar dazu ein, die Motion 25.3423 abzulehnen, da sie die AHV schwächen würde, gerade in dem Moment, in dem wir sie stattdessen stärken müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die sozialdemokratische Fraktion lädt Sie klar dazu ein, die Motion 25.3423 abzulehnen, da sie die AHV schwächen würde, gerade in dem Moment, in dem wir sie stattdessen stärken müssen. Mit dieser Motion wird vorgeschlagen, die Franchise für erwerbstätige Personen nach dem 65. Altersjahr von 16 800 auf 21 800 Franken zu erhöhen.

01.12.2025, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen der Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit des Nationalrates habe ich die Ehre, Ihnen den Bericht der Kommission zu den Motionen 25.3423 und 25.3424 vorzulegen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im Namen der Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit des Nationalrates habe ich die Ehre, Ihnen den Bericht der Kommission zu den Motionen 25.3423 und 25.3424 vorzulegen.

01.12.2025, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde Ihnen die beiden Motionen in drei Teilen vorstellen.»

Auszug

Ich werde Ihnen die beiden Motionen in drei Teilen vorstellen. Zuerst sage ich, wie sie entstanden sind, dann komme ich auf den Inhalt zu sprechen und am Schluss zum Antrag der Kommission.

01.12.2025, 18:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Freibetrag für selbständig und unselbständig Erwerbstätige nach Erreichen des Referenzalters von heute 16 800 Franken auf 21 800 Franken pro Jahr angehoben wird.1
    + 1 mehr
    • Dieser Betrag soll regelmässig an den Mischindex angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat erachtet eine massvolle Anpassung des Freibetrags im Sinne der Motion für sinnvoll.
    • Weil damit aber Mindereinnahmen für die AHV verbunden sind, ist es wichtig, diese Massnahme nicht isoliert umzusetzen, sondern sie in die nächste AHV-Revision einzubetten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3423 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.12.2025 — Wintersession 2025 · 130:60 (1 Enth.)
    ↩