Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3453 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beitrag der Schweiz zur militärischen Friedensförderung und zur Einhaltung des Völkerrechts in der Westsahara ausbauen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine stärkere Beteiligung der Schweiz an der MINURSO sowie an UNMAS in der Westsahara anzustreben.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion will, dass der Bundesrat eine stärkere Beteiligung der Schweiz an der Mission der UNO für das Referendum in der Westsahara (Minurso) sowie am Dienst der UNO für humanitäre Minenräumung (Unmas) in der Westsahara anstrebt.»

Auszug

Die Motion will, dass der Bundesrat eine stärkere Beteiligung der Schweiz an der Mission der UNO für das Referendum in der Westsahara (Minurso) sowie am Dienst der UNO für humanitäre Minenräumung (Unmas) in der Westsahara anstrebt.

11.06.2026, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Konflikt in der Westsahara gehört zu den letzten ungelösten Dekolonisierungskonflikten der Welt.»

Auszug

Der Konflikt in der Westsahara gehört zu den letzten ungelösten Dekolonisierungskonflikten der Welt. Seit Jahrzehnten warten die Menschen dort auf eine auf dem Völkerrecht basierende politische Lösung, auf Selbstbestimmung und auf Frieden.

11.06.2026, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine stärkere Beteiligung der Schweiz an der MINURSO sowie an UNMAS in der Westsahara anzustreben.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll die Beteiligung von Schweizer Angehörigen der Armee erhöht und eine Beteiligung von in der Schweiz domizilierten Institutionen zur Entminung vertieft geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz unterstützt die Bestrebungen der Vereinten Nationen und die zentrale Rolle, die diese beim Prozess in der Westsahara spielen.
    • Damit setzt sich die Schweiz gemäss ihrer Strategie für den Nahen Osten und Nordafrika für die Ausarbeitung einer politischen Lösung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und der Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrats zur Frage der Westsahara ein.
    • Der Bundesrat weist zudem darauf hin, dass er in seiner Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 vorgesehen hat, die Beteiligung der Schweiz an militärischen Friedensförderungsmissionen mit hochwertigen Beiträgen zu stärken.
    • Es liegt in der Kompetenz der Vereinten Nationen, bei jeder Mission, die sie leiten, die Aufgaben und Funktionen zu definieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3453 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2026 — Sommersession 2026 · 61:123
    ↩