
← Start25.3476 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fertigstellung der Neat Süd. Welche konkreten Schritte sind nötig, um die Wünsche der Tessiner und italienischen Behörden zu erfüllen?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Trotz der strategischen Bedeutung der Nord-Süd-Eisenbahnachse und des gemeinsamen Interesses der Schweiz und Italiens stellt sich nach wie vor die Frage, wann die Zufahrten zu den NEAT-Basistunneln fertiggestellt werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Trotz der strategischen Bedeutung der Nord-Süd-Eisenbahnachse und des gemeinsamen Interesses der Schweiz und Italiens stellt sich nach wie vor die Frage, wann die Zufahrten zu den NEAT-Basistunneln fertiggestellt werden.1
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- Weder im Ausbauschritt 2035 noch in der Perspektive Bahn 2050 sind Planungen und Investitionen vorgesehen.
- Das nährt die Befürchtung, dass die Fertigstellung über das Jahr 2050 hinaus verschoben wird.
- Das Gesamthandelsvolumen zwischen Italien und der Schweiz beläuft sich auf rund 50 Milliarden Franken pro Jahr, wobei ein Grossteil der Güter – neben dem internationalen Verkehr – über die Gotthard-Achse durch das Tessin rollt.
- In den städtischen Zentren fahren die Güterzüge langsam: Zwischen Lugano und Mailand beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit etwa 65 km/h.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Prozess und die Rolle der Planungsakteure bei der Planung der Eisenbahninfrastruktur sind in Artikel 48 a ff des Bundesgesetzes über die Eisenbahnen (EBG; SR 742.101) und in den Artikeln 15 bis 18 der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV; SR 742.120) geregelt.1
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- Der Ausbau der Eisenbahninfrastruktur erfolgt schrittweise.
- Der Bundesrat legt der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht vor, der den Stand des Ausbaus, notwendige Anpassungen des strategischen Entwicklungsprogramms und den nächsten geplanten Ausbauschritt aufzeigt.
- Die einzelnen Ausbauschritte werden in Form von Bundesbeschlüssen erlassen, die auf Bedarfsnachweisen sowie betriebs- und volkswirtschaftlich abgestützten Konzepten basieren.
- Das Bundesamt für Verkehr (BAV) leitet und koordiniert die Planung der Ausbauschritte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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