Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3484 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Mehr Sicherheit beim Schienengüterverkehr durch konsequente Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Interpellation ein.
  • Die Erfahrungen aus dem Unfall im Gotthard-Basistunnel haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Sicherheit für einen funktionierenden und effizienten Schienengüterverkehr ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Erfahrungen aus dem Unfall im Gotthard-Basistunnel haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Sicherheit für einen funktionierenden und effizienten Schienengüterverkehr ist.1
    + 4 mehr
    • Dabei geht es nicht nur um technische Sicherheitsstandards für das Rollmaterial und die Infrastruktur, sondern auch um die Sicherheitskultur und die Qualifikation des Personals.
    • Die Risiken sind im liberalisierten Schienengüterverkehr höher, insbesondere weil der Kostendruck grösser ist und Rollmaterial und Personal stärker internationalisiert sind, was die Überwachung der beteiligten Akteure erschwert.
    • Im Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 ist klar festgehalten, dass die Sicherheit des Schienenverkehrs gewährleistet sein muss.
    • Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) sind daher verpflichtet, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) müssen zur Ausübung ihrer Tätigkeit eine amtliche Netzzugangsbewilligung und eine Sicherheitsbescheinigung erlangen.1
    + 4 mehr
    • Voraussetzung für die Sicherheitsbescheinigung ist die Einrichtung eines Sicherheitsmanagementsystems (SMS) nach internationalen Vorgaben.
    • Dazu gehören auch Prozesse und Prüfmechanismen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, wozu auch das Arbeitszeitgesetz (AZG; SR 822.21) gehört.
    • Das Bundesamt für Verkehr (BAV) prüft im Rahmen seiner Sicherheitsüberwachung in der Betriebsphase (Audits und Betriebskontrollen), ob die EVU ihre SMS in der Praxis umsetzen.
    • Dazu gehören auch Stichprobenkontrollen im Bereich des AZG.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3484 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩