
← Start25.3484 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mehr Sicherheit beim Schienengüterverkehr durch konsequente Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBruno Storni
BSSP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Bruno Storni
BSSP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Die Erfahrungen aus dem Unfall im Gotthard-Basistunnel haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Sicherheit für einen funktionierenden und effizienten Schienengüterverkehr ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Erfahrungen aus dem Unfall im Gotthard-Basistunnel haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Sicherheit für einen funktionierenden und effizienten Schienengüterverkehr ist.1
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- Dabei geht es nicht nur um technische Sicherheitsstandards für das Rollmaterial und die Infrastruktur, sondern auch um die Sicherheitskultur und die Qualifikation des Personals.
- Die Risiken sind im liberalisierten Schienengüterverkehr höher, insbesondere weil der Kostendruck grösser ist und Rollmaterial und Personal stärker internationalisiert sind, was die Überwachung der beteiligten Akteure erschwert.
- Im Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 ist klar festgehalten, dass die Sicherheit des Schienenverkehrs gewährleistet sein muss.
- Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) sind daher verpflichtet, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) müssen zur Ausübung ihrer Tätigkeit eine amtliche Netzzugangsbewilligung und eine Sicherheitsbescheinigung erlangen.1
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- Voraussetzung für die Sicherheitsbescheinigung ist die Einrichtung eines Sicherheitsmanagementsystems (SMS) nach internationalen Vorgaben.
- Dazu gehören auch Prozesse und Prüfmechanismen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, wozu auch das Arbeitszeitgesetz (AZG; SR 822.21) gehört.
- Das Bundesamt für Verkehr (BAV) prüft im Rahmen seiner Sicherheitsüberwachung in der Betriebsphase (Audits und Betriebskontrollen), ob die EVU ihre SMS in der Praxis umsetzen.
- Dazu gehören auch Stichprobenkontrollen im Bereich des AZG.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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