
← Start25.3486 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vernichtung von Covid-19-Impfstoff und Beschaffungstransparenz
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Erich VontobelEDU
EVZHZürich reicht Interpellation ein.
- Zwischen 2020 und 2023 hat der Bund rund 61 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe für insgesamt 2,3 Milliarden Franken beschafft.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Zwischen 2020 und 2023 hat der Bund rund 61 Millionen Dosen COVID-19-Impfstoffe für insgesamt 2,3 Milliarden Franken beschafft.1
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- Nur etwa ein Viertel dieser Dosen wurde in der Schweiz verwendet, während Impfstoffe im Wert von 270 Millionen Franken ins Ausland gespendet wurden.
- Etwa 18,6 Millionen Dosen im Wert von geschätzten 1,3 Milliarden Franken wurden aufgrund ihres Verfalls vernichtet:
- https://www.bluewin.ch/en/news/switzerland/confederation-disposes-of-coronavirus-vaccine-for-13-billion-francs-2639954.html
- Diese Situation wirft Fragen zur Einkaufsplanung, Lagerverwaltung und Transparenz der mit Impfstoffherstellern abgeschlossenen Verträge auf.1
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Antwort des Bundesrates
- Nach dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie war das oberste Ziel des Bundes, die Schweizer Bevölkerung mit ausreichenden Mengen der wirksamsten verfügbaren Impfstoffe gegen Covid-19 zu versorgen.1
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- Mit diesem Ziel hat der Bund zum Schutz der Bevölkerung frühzeitig von verschiedenen Herstellern Impfstoffe beschafft, so dass bereits im Dezember 2020 die ersten Impfungen durchgeführt werden konnten.
- Er konnte damit der Schweizer Bevölkerung einen raschen Zugang zu sicheren und wirksamen Covid-19-Impfstoffen gewährleisten.
- Da Dauer und Entwicklung der Pandemie anfänglich nicht abzusehen waren, musste sichergestellt werden, dass der Bund in jedem Fall die Versorgung der Bevölkerung würde gewährleisten können.
- Wie vom Bundesrat beschlossen, wurde dabei auf eine redundante Beschaffungsstrategie gesetzt, da zu Beginn nicht vorhergesagt werden konnte, welche Impfstoffkandidaten am Ende eine Zulassung erhalten würden.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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