
← Start25.3487 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist Digiflux wie angedacht nutzbringend umsetzbar?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Leo Müller
LMMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der Umsetzung der Massnahmen aus der «Parlamentarischen Initiative 19.475» (insbesondere der Offenlegungspflicht für Pflanzenschutzmittel und Nährstoffe) stellt sich zunehmend die Frage, wie die Datenerhebung, Rückverfolgbarkeit und letztlich auch die Fairness der Regulierung gegenüber den unterschiedlichen Akteuren sichergestellt werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen der Umsetzung der Massnahmen aus der «Parlamentarischen Initiative 19.475» (insbesondere der Offenlegungspflicht für Pflanzenschutzmittel und Nährstoffe) stellt sich zunehmend die Frage, wie die Datenerhebung, Rückverfolgbarkeit und letztlich auch die Fairness der Regulierung gegenüber den unterschiedlichen Akteuren sichergestellt werden kann.1
+ 3 mehr
- Insbesondere ergeben sich folgende Punkte zur Klärung:
- Im System DigiFlux ist vorgesehen, dass Betriebe Meldung zu jährlich bezogenen Dünger- und Pflanzenschutzmittel-Mengen machen.
- Wird dabei eine Stichtagsmeldung pro Jahr angestrebt oder eine laufende Meldung pro Bezug?1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Für die Erfassung der bezogenen bzw. gelieferten Produkte ist nicht der Landwirtschaftsbetrieb, sondern der Lieferant zuständig.1
+ 4 mehr
- Der Handel muss den Verkauf von Pflanzenschutzmitteln (PSM), Dünger und Kraftfutter an Landwirtschaftsbetriebe oder andere professionelle Anwender im System digiFLUX melden.
- Die Anwender müssen die Meldungen des Handels im System digiFLUX lediglich bestätigen.
- Letzte Frist für die Erfassung von Meldungen ist der 31. Januar des Folgejahres.
- digiFLUX bietet jedoch die Möglichkeit, Lieferungen laufend zu melden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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