
← Start25.3505 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Schweiz braucht dringend Zugang zur europäischen Liste der gesperrten Ärztinnen und Ärzte
Erledigt
Eingereicht vonBrigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (14)
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Martine Docourt
MDSP
NENeuenburg
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn
- Jessica Jaccoud
JJSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz erhält als einziges europäisches Land weder Warnungen betreffend Ärztinnen und Ärzten, die aus dem Berufsregister gestrichen wurden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweiz erhält als einziges europäisches Land weder Warnungen betreffend Ärztinnen und Ärzten, die aus dem Berufsregister gestrichen wurden.1
+ 2 mehr
- noch Warnungen vor Personen, die wegen einer strafrechtlichen Verurteilung mit einem Berufsverbot belegt sind, z. B. vor wegen Pädophilie verurteilte Erzieherinnen und Erzieher.
- Liechtenstein, Island und Norwegen, die auch nicht zur Europäischen Union gehören, haben Zugang zu diesem Warnmechanismus, dank dem seit 2016 alle zuständigen Behörden in Echtzeit über Fälle von Berufsverboten für Angehörige der Gesundheitsberufe und für Berufsleute, die in der Erziehung Minderjähriger tätig sind, informiert werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Es gilt die Pflicht zur Verwaltungszusammenarbeit einerseits und die dazu verfügbaren Instrumente anderseits zu unterscheiden.1
+ 4 mehr
- Die Pflicht zur Verwaltungszusammenarbeit ist seit Inkrafttreten des Abkommens über die Personenfreizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) im Jahr 2002 verankert.
- Im Rahmen der Verwaltungszusammenarbeit ist die Schweiz dazu verpflichtet, Auskünfte zu erteilen, und sie kann ihrerseits Informationen über den Status von medizinischen Fachkräften bei ausländischen Behörden einholen.
- Die Verwaltungszusammenarbeit ist in Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen geregelt, die in der Schweiz gestützt auf Anhang III FZA angewendet wird.
- Gegenwärtig erfolgt die Verwaltungszusammenarbeit in jedem Einzelfall über die gängigen Instrumente (E-Mails, Telefonate, Schreiben usw.).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört