Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte CrottazVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die Schweiz erhält als einziges europäisches Land weder Warnungen betreffend Ärztinnen und Ärzten, die aus dem Berufsregister gestrichen wurden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz erhält als einziges europäisches Land weder Warnungen betreffend Ärztinnen und Ärzten, die aus dem Berufsregister gestrichen wurden.1
    + 2 mehr
    • noch Warnungen vor Personen, die wegen einer strafrechtlichen Verurteilung mit einem Berufsverbot belegt sind, z. B. vor wegen Pädophilie verurteilte Erzieherinnen und Erzieher.
    • Liechtenstein, Island und Norwegen, die auch nicht zur Europäischen Union gehören, haben Zugang zu diesem Warnmechanismus, dank dem seit 2016 alle zuständigen Behörden in Echtzeit über Fälle von Berufsverboten für Angehörige der Gesundheitsberufe und für Berufsleute, die in der Erziehung Minderjähriger tätig sind, informiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es gilt die Pflicht zur Verwaltungszusammenarbeit einerseits und die dazu verfügbaren Instrumente anderseits zu unterscheiden.1
    + 4 mehr
    • Die Pflicht zur Verwaltungszusammenarbeit ist seit Inkrafttreten des Abkommens über die Personenfreizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) im Jahr 2002 verankert.
    • Im Rahmen der Verwaltungszusammenarbeit ist die Schweiz dazu verpflichtet, Auskünfte zu erteilen, und sie kann ihrerseits Informationen über den Status von medizinischen Fachkräften bei ausländischen Behörden einholen.
    • Die Verwaltungszusammenarbeit ist in Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen geregelt, die in der Schweiz gestützt auf Anhang III FZA angewendet wird.
    • Gegenwärtig erfolgt die Verwaltungszusammenarbeit in jedem Einzelfall über die gängigen Instrumente (E-Mails, Telefonate, Schreiben usw.).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3505 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩