Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Aufarbeitung der rechtsextremen Gewalt dieser Zeit dringend nötig wäre?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Aufarbeitung der rechtsextremen Gewalt dieser Zeit dringend nötig wäre?1
    + 4 mehr
    • Ist der Bundesrat bereit diesbezüglich aktiv zu werden?
    • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die rechtsextreme Gewalt auch in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext verstanden werden muss?
    • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass das Verständnis für diese gesellschaftlichen Mechanismen wichtig ist, auch mit Blick auf die Verhinderung rechtsextremer Gewalt in Gegenwart und Zukunft?
    • Teilt der Bundesrat die Einschätzung, dass die Aufarbeitung der behördlichen Mitverantwortung wichtig wäre?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat erachtet die Auseinandersetzung mit rechtsextremer Gewalt als wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie sowie zur Prävention von Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.1
    + 4 mehr
    • Vor dem Hintergrund der in der Interpellation beschriebenen rechtsextremen Gewalt wurden bereits verschiedene strukturelle Massnahmen ergriffen.
    • So wurde 2001 unter anderem die heutige Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) geschaffen sowie ein Massnahmenkredit zur Förderung von Präventionsprojekten eingerichtet, der von der FRB verwaltet wird.
    • Im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 40+ (2003-2009) zum Thema «Rechtsextremismus – Ursachen und Gegenmassnahmen» wurden ausserdem wissenschaftliche Grundlagen gelegt.
    • In diesem Zusammenhang publizierte die FRB 2010 den Bericht «Strategien gegen Rechtsextremismus in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3515 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩