
← Start25.3516 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vorzeitiges Aus für die rollende Landstrasse bedroht Verlagerung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDavid Roth
DRSP
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- David Roth
DRSP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist seit Jahrzehnten zentrales Ziel der Schweizer Verkehrspolitik – verankert in Art. 84 der Bundesverfassung und konkretisiert im Verlagerungsgesetz.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist seit Jahrzehnten zentrales Ziel der Schweizer Verkehrspolitik – verankert in Art. 84 der Bundesverfassung und konkretisiert im Verlagerungsgesetz.1
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- Das gesetzliche Ziel von maximal 650’000 alpenquerenden Fahrten wird seit Jahren verfehlt – 2022 waren es 927’000.
- 2023 beschloss das Parlament, die Rollende Landstrasse (Rola) bis 2028 weiterzuführen.
- Die nun angekündigte Einstellung bereits Ende 2025 erfolgt ohne Ersatzmassnahmen und entgegen dem politischen Willen.
- Der Bundesrat hielt im Verlagerungsbericht 2023 fest: „Mit den bewilligten Mitteln […] wird der Weiterbetrieb der Rola bis Ende 2028 gesichert.“ (S.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der alpenquerende Schienengüterverkehr war im Jahr 2024 mit einer schlechten Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit der Bahninfrastruktur in Deutschland konfrontiert.1
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- Die Situation hat sich im 1. Quartal 2025 noch weiter verschärft.
- Tage- und teils wochenlange Bauarbeiten an der Bahninfrastruktur in Deutschland, zum Teil erst kurzfristig anberaumt und ohne ausreichende Umleitungsmöglichkeiten, verunmöglichen verlässliche Angebote im Schienengüterverkehr.
- Die Folge sind viele Zugsausfälle und damit einhergehend ein starker Rückgang der Erlöse.
- Die Einschränkungen und deren wirtschaftliche Folgen für die RAlpin waren bei der Publikation des Verlagerungsbericht 2023 in diesem Ausmass nicht absehbar.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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