Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang und den Nutzen der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Nur kurz: Der Bundesrat ist an sich bereit, dieses Postulat entgegenzunehmen.»

Auszug

Nur kurz: Der Bundesrat ist an sich bereit, dieses Postulat entgegenzunehmen. Ich möchte aber noch einmal darauf verweisen, dass der Nationalrat am 6. Mai 2025 die beiden Motionen 25.3024 und 25.3025 der WAK-N angenommen hat.

08.09.2025, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist mir wichtig, hier noch einige Ausführungen zu machen.»

Auszug

Ich spreche hier, weil es eigentlich ein Geschäft in der Kategorie V ist. Denn in der Finanzkommission war dieses Postulat unbestritten. Es ist mir wichtig, hier noch einige Ausführungen zu machen.

08.09.2025, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Annahme des Postulates Antrag Aeschi Ablehnung des Postulates Schriftliche Begründung Die Motionen 25.3024 der WAK-N (angenommen durch den Nationalrat am 6. Mai 2025) und Regazzi 24.3507 …»

Auszug

«Antrag der Kommission Annahme des Postulates Antrag Aeschi Ablehnung des Postulates Schriftliche Begründung Die Motionen 25.3024 der WAK-N (angenommen durch den Nationalrat am 6. Mai 2025) und Regazzi 24.3507 (zugewiesen an die WAK-S), "Keine Weitergabe von Steuerdaten ohne Anonymisierung", fordern, dass "die für stat…»

08.09.2025, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, analog zu 2011 eine Studie in Auftrag zu geben, um den Umfang und den Nutzen der Steuervergünstigungen abschätzen zu können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die Studie zu Steuervergünstigungen aus dem Jahr 2011 zu aktualisieren, weist jedoch auf die nach wie vor begrenzte Datenlage, insbesondere bei der direkten Bundessteuer, hin.
    • Die meisten relevanten Informationen sind nur bei den Kantonen vorhanden und können vom Bund nicht eingefordert werden.
    • Zusätzlich soll neu auch der Nutzen der Steuervergünstigungen beurteilt werden, was eine aufwändige Analyse der Zielerreichung und möglicher Alternativen wie Subventionen erfordern würde.
    • Angesichts dieser Herausforderungen wird der Bundesrat primär die Liste der Vergünstigungen aktualisieren und deren finanzielle Auswirkungen schätzen, soweit die verfügbaren Daten dies zulassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3531 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.9.2025 — Herbstsession 2025 · 109:81 (5 Enth.)
    ↩