Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die geltenden gesetzlichen Grundlagen, insbesondere das Bundesgesetz über elektronische Medien und Behördenkommunikation (EMBAG) sowie die Vorgaben des Beschaffungsrechts, den Quellcode von Softwarelösungen und Konzepte, die im Rahmen oder ausserhalb des SGC-Programms entwickelt werden, in geeigneter Form zu veröffentlichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté [PAGE 1329]»

08.09.2025, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die geltenden gesetzlichen Grundlagen, insbesondere das Bundesgesetz über elektronische Medien und Behördenkommunikation (EMBAG) sowie die Vorgaben des Beschaffungsrechts, den Quellcode von Softwarelösungen und Konzepte, die im Rahmen oder ausserhalb des SGC-Programms entwickelt werden, in geeigneter Form zu veröffentlichen.1
    + 2 mehr
    • Zur Förderung einer aktiven Interessengemeinschaft sollen Foren, Konferenzen und Workshops mit Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft organisiert werden.
    • Darüber hinaus sollen Verbesserungsvorschläge aus der «Community» – insbesondere im Bereich Software-as-a-Service (SaaS) – unter Berücksichtigung der Anforderungen an Sicherheit, Stabilität und digitale Souveränität der Bundesverwaltung geprüft und bei Eignung gezielt in die Weiterentwicklung bestehender Lösungen integriert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) wird den Ansatz zur Förderung einer aktiven Interessengemeinschaft bei der Swiss Government Cloud (SGC) und darüber hinaus verstärkt umsetzen, wo dies verhältnismässig ist.
    • Andere Bundesstellen mit eigenen Softwareentwicklungen werden unter Wahrung der Verhältnismässigkeit zur Förderung von aktiven Interessengemeinschaften beitragen.
    • Der Bundesrat weist abschliessend darauf hin, dass der Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2024 ( BBl 2025 1334 ) zum Verpflichtungskredit zum Aufbau der SGC das Programm primär als Infrastrukturvorhaben für die öffentliche Verwaltung positioniert, in dem keine umfangreichen Eigenentwicklungen, sondern möglichst standardisierte Dienstleistungen angeboten werden sollen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3532 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩