Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.3552 · Dringl. Interpellation

📋 Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Wie navigiert uns der Bundesrat durch die Turbulenzen?

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Dringliche Interpellation ein.
  • Die geopolitische Lage ist derzeit von Unsicherheit und Instabilität geprägt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der Diskussion sind die dringlichen Interpellationen erledigt.»

18.06.2025, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Grüter, der Bundesrat spricht von vier Verhandlungsphasen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Grüter, der Bundesrat spricht von vier Verhandlungsphasen. Ein Teil ist institutionell, dann gibt es eine Vereinbarung über Lebensmittel, eine Vereinbarung über Elektrizität und eine Vereinbarung im Gesundheitsbereich. Das ist die Definition des Bundesrates.

18.06.2025, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Letzten Freitag, es wurde in der "NZZ" publiziert, sagten die Vertreter der Europäischen Union bei der Veröffentlichung der Verträge, das sei jetzt das Ende des bilateralen Wegs.»

Auszug

Herr Bundesrat, Herr Jürg Grossen hat vorhin von den Bilateralen III gesprochen. Letzten Freitag, es wurde in der "NZZ" publiziert, sagten die Vertreter der Europäischen Union bei der Veröffentlichung der Verträge, das sei jetzt das Ende des bilateralen Wegs.

18.06.2025, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Molina, was ich Ihnen sagen kann, ist, dass das Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen in Kürze vom Bundesrat behandelt wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Molina, was ich Ihnen sagen kann, ist, dass das Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen in Kürze vom Bundesrat behandelt wird. Das ist etwas Wichtiges und Gewolltes. [SEITE 1163]

18.06.2025, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Vizepräsident des Bundesrates, in einer Radiosendung am 3. Mai sagte Herr Aussenminister Cassis - und ich bedauere, dass ich ihn das nicht selbst fragen kann, weil er heute nicht hier ist -, dass der Bundesrat …»

Auszug

«Herr Vizepräsident des Bundesrates, in einer Radiosendung am 3. Mai sagte Herr Aussenminister Cassis - und ich bedauere, dass ich ihn das nicht selbst fragen kann, weil er heute nicht hier ist -, dass der Bundesrat wegen der USA der Mitarbeit an der europäischen Plattformregulierung, welche die EU zum Schutz vor Desin…»

18.06.2025, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 55 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die geopolitische Lage ist derzeit von Unsicherheit und Instabilität geprägt.1
    + 4 mehr
    • Nach Jahrzehnten der Globalisierung nehmen Regionalisierung, Polarisierung und Fragmentierung zu, was den Multilateralismus schwächt.
    • In der Wirtschafts- und Handelspolitik der Grossmächte verschiebt sich der Fokus von Marktöffnung hin zu Protektionismus und zur wirtschaftlichen Kontrolle.
    • Aktuelle Entwicklungen wie die angekündigten US-Zusatzzölle und mögliche Gegenreaktionen, etwa von China oder der EU, belasten den internationalen Handel zusätzlich.
    • Das ist besorgniserregend, da gute Beziehungen der Schweiz mit ihren Wirtschafts- und Handelspartnern unverzichtbar sind (siehe auch Motion 24.4512 ).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat sich bereits in den Aussenwirtschaftsberichten der vergangenen Jahre mit der zunehmenden Unsicherheit in den weltweiten Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aufgrund geopolitischer Spannungen beschäftigt.1
    + 4 mehr
    • Dabei wurden die weltweiten Tendenzen hin zu Regionalisierung, Fragmentierung und Protektionismus sowie die damit einhergehende Schwächung des Multilateralismus laufend analysiert und aufgezeigt.
    • Diese Entwicklungen stellen die Schweiz als mittelgrosse und stark vernetzte Volkswirtschaft vor Herausforderungen.
    • Die jüngsten handelspolitischen Entwicklungen verstärken diese Tendenzen.
    • Die im November 2021 verabschiedete Aussenwirtschaftsstrategie definiert mehrere strategische Handlungsfelder zum Umgang mit diesen Herausforderungen, zu denen auch die Beziehungen zu den wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartnern der Schweiz gehören.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.3552 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩